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Energie & Management > Klimaschutz - Scholz: Mit Grünen im Klimaschutz einig
Quelle: Fotolia/Nicole Effinger
Klimaschutz

Scholz: Mit Grünen im Klimaschutz einig

Der SPD-Kanzlerkandidat hat den Grünen eine große Schnittmenge bei drei Kernthemen bescheinigt. Eine davon handelt von Klimaschutz und Stromnetzen.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die politische Basis für Rot-Grün nach der Bundestagswahl als groß dargestellt und dabei den Klimaschutz herausgestellt, bei seiner Wettbewerberin Annalena Baerbock war es umgekehrt. In den drei "wichtigsten" Wahlkampf-Forderungen der SPD, darunter der Klima- und Energiepolitik, sehe er eine Übereinstimmung zwischen den beiden Parteien, sagte der Vizekanzler laut merkur.de am 5. September In einer Live-Diskussion des Stadtteilnetzwerks Potsdam-Babelsberg mit Annalena Baerbock. Die brandenburgische Hauptstadt ist der Wahlkreis beider.

Scholz' klimapolitische Kernforderung lautete, schnell die Gesetze für eine klimaneutrale Wirtschaft zu ändern. "Das muss sofort auf den Weg gebracht werden mit einem klaren Gesetz, das gilt auch für den Ausbau des Stromnetzes", sagte Scholz laut Deutscher Presse-Agentur. Mit Blick auf die Grünen ergänzte er: "Das passt gut."

Bereits im Juli hatte der Vizekanzler einen klimapolitischen Neustart versprochen. Sein CDU-Wettbewerber Armin Laschet hatte Ende August mit einem "Klimaturbo"-15-Punkte-Programm nachgezogen. Später kam noch ein "Klima-Team" aus drei Hinterbänklern hinzu: die Bundestagsabgeordneten Andreas Jung und Thomas Heilmann sowie die Mitgründerin der CDU-nahen "Klima-Union" und Vorsitzende der Jungen Union Bremen, Wiebke Winter.

Grüne betonen die klimapolitischen Unterschiede

Baerbock betonte in der Diskussionsrunde − bei aller Zustimmung zu Rot-Grün und bei allen sozialpolitischen Gemeinsamkeiten − gerade die klimapolitischen Unterschiede ihrer Partei gegenüber der SPD: "Wir brauchen nicht erst 2045 erneuerbaren Strom", sagte sie. "Wenn wir echte Veränderung wollen, dann muss Grün ganz vorne mit dabei sein." Diese Aussage ironisierte Scholz unter Anspielung auf die Beliebtheitswerte beider bei der K-Frage: "Platz zwei ist ja auch ganz vorne, Annalena."

Im Wahlkampf haben die Grünen Scholz bislang eher dessen klimapolitische Bilanz in der Groko angekreidet − eine Kritik, die sich sonst eher gegen die Union richtet. So sagte jüngst Fraktionschef Anton Hofreiter der Neuen Osnabrücker Zeitung: "Immer wieder hat er gebremst: beim CO2-Preis, beim Abbau klimaschädlicher Subventionen, beim Kohleausstieg. Mit Olaf Scholz gibt es keinen Neustart, sondern nur ein Weiter-so in der Klimapolitik. Und dieses führt uns immer tiefer in die Klimakrise." Hofreiters Parteifreund Cem Özdemir erklärte zudem, Scholz und die SPD "scheinen die Dringlichkeit der Klimakrise immer noch nicht verstanden zu haben." Die SPD sei "nicht in der Lage" zu angemessenem Klimaschutz, stand schlicht auf der Grünen-Website.

In den jüngsten Umfragen zur Bundestagswahl am 26. September reicht es trotz Zugewinnen für Scholz und die SPD, die sich erstmals im laufenden Wahlkampf vor die Union gelegt hatte, rechnerisch derzeit nicht für Rot-Grün allein. Die Grünen liegen momentan auf Platz drei.

Montag, 6.09.2021, 15:02 Uhr
Georg Eble
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Quelle: Fotolia/Nicole Effinger
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Scholz: Mit Grünen im Klimaschutz einig
Der SPD-Kanzlerkandidat hat den Grünen eine große Schnittmenge bei drei Kernthemen bescheinigt. Eine davon handelt von Klimaschutz und Stromnetzen.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die politische Basis für Rot-Grün nach der Bundestagswahl als groß dargestellt und dabei den Klimaschutz herausgestellt, bei seiner Wettbewerberin Annalena Baerbock war es umgekehrt. In den drei "wichtigsten" Wahlkampf-Forderungen der SPD, darunter der Klima- und Energiepolitik, sehe er eine Übereinstimmung zwischen den beiden Parteien, sagte der Vizekanzler laut merkur.de am 5. September In einer Live-Diskussion des Stadtteilnetzwerks Potsdam-Babelsberg mit Annalena Baerbock. Die brandenburgische Hauptstadt ist der Wahlkreis beider.

Scholz' klimapolitische Kernforderung lautete, schnell die Gesetze für eine klimaneutrale Wirtschaft zu ändern. "Das muss sofort auf den Weg gebracht werden mit einem klaren Gesetz, das gilt auch für den Ausbau des Stromnetzes", sagte Scholz laut Deutscher Presse-Agentur. Mit Blick auf die Grünen ergänzte er: "Das passt gut."

Bereits im Juli hatte der Vizekanzler einen klimapolitischen Neustart versprochen. Sein CDU-Wettbewerber Armin Laschet hatte Ende August mit einem "Klimaturbo"-15-Punkte-Programm nachgezogen. Später kam noch ein "Klima-Team" aus drei Hinterbänklern hinzu: die Bundestagsabgeordneten Andreas Jung und Thomas Heilmann sowie die Mitgründerin der CDU-nahen "Klima-Union" und Vorsitzende der Jungen Union Bremen, Wiebke Winter.

Grüne betonen die klimapolitischen Unterschiede

Baerbock betonte in der Diskussionsrunde − bei aller Zustimmung zu Rot-Grün und bei allen sozialpolitischen Gemeinsamkeiten − gerade die klimapolitischen Unterschiede ihrer Partei gegenüber der SPD: "Wir brauchen nicht erst 2045 erneuerbaren Strom", sagte sie. "Wenn wir echte Veränderung wollen, dann muss Grün ganz vorne mit dabei sein." Diese Aussage ironisierte Scholz unter Anspielung auf die Beliebtheitswerte beider bei der K-Frage: "Platz zwei ist ja auch ganz vorne, Annalena."

Im Wahlkampf haben die Grünen Scholz bislang eher dessen klimapolitische Bilanz in der Groko angekreidet − eine Kritik, die sich sonst eher gegen die Union richtet. So sagte jüngst Fraktionschef Anton Hofreiter der Neuen Osnabrücker Zeitung: "Immer wieder hat er gebremst: beim CO2-Preis, beim Abbau klimaschädlicher Subventionen, beim Kohleausstieg. Mit Olaf Scholz gibt es keinen Neustart, sondern nur ein Weiter-so in der Klimapolitik. Und dieses führt uns immer tiefer in die Klimakrise." Hofreiters Parteifreund Cem Özdemir erklärte zudem, Scholz und die SPD "scheinen die Dringlichkeit der Klimakrise immer noch nicht verstanden zu haben." Die SPD sei "nicht in der Lage" zu angemessenem Klimaschutz, stand schlicht auf der Grünen-Website.

In den jüngsten Umfragen zur Bundestagswahl am 26. September reicht es trotz Zugewinnen für Scholz und die SPD, die sich erstmals im laufenden Wahlkampf vor die Union gelegt hatte, rechnerisch derzeit nicht für Rot-Grün allein. Die Grünen liegen momentan auf Platz drei.

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