Länderbeschlüsse stärken aus Sicht des AGFW die Wärmewende

Der Energieeffizienzverband AGFW bewertet die Beschlüsse der Energieministerkonferenz der Länder als Unterstützung für Wärmewende, Fernwärme und Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Dies teilte der AGFW am 27. Mai mit. Nach Angaben des Verbands unterstreichen die Länder mit ihren Beschlüssen die Bedeutung einer klimaneutralen Wärmeversorgung und sehen Fernwärme sowie KWK als zentrale Elemente der Transformation.

Besonders wichtig ist aus Sicht des AGFW die Positionierung der Energieminister zur Zukunft des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG). Die Länder benennen nach Darstellung des Verbands das Auslaufen des KWKG im Jahr 2026 ausdrücklich als Risiko und sprechen sich für eine schnelle Novellierung aus.

Die Energieministerkonferenz (EnMK) auf Norderney (Niedersachsen) war am 22. Mai mit einem gemeinsamen Bekenntnis der Länder zur Energiewende zu Ende gegangen (wir bericheten). 

„Die Energieministerkonferenz bestätigt, was der AGFW seit langem fordert: Wir brauchen dringend eine Verlängerung und verlässliche Weiterentwicklung des KWKG sowie bessere Rahmenbedingungen für den Einsatz klimaneutraler Brennstoffe“, so Frank Mattat, Geschäftsführer des AGFW. KWK sei für die Wärmenetze ein zentraler Baustein für Versorgungssicherheit, Flexibilität und den Übergang zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung. „Jetzt ist entscheidend, dass die Bundesregierung nicht länger ankündigt, sondern endlich liefert.“

Ein weiteres zentrales Signal der Energieministerkonferenz ist die erneute Aufforderung zur Novellierung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV). Dabei wird ausdrücklich betont, dass Investitionssicherheit gewährleistet werden muss. Aus Sicht des AGFW ist dies eine zentrale Voraussetzung für das Gelingen der Wärmewende.

Nach Auffassung des AGFW müssen Investitionen in Erzeugungsanlagen, Netze und Dekarbonisierung langfristig refinanzierbar bleiben. Der Verband verweist in diesem Zusammenhang auf angekündigte Änderungen im Rahmen des Gebäudeenergie-Modernisierungsgesetzes.