Energie & Management Home
Energie & Management Home
E&M exklusiv Newsletter:
E&M gratis testen:
Energie & Management > Recht - Kein „Tempolimit“ für Heizungsgesetz
Quelle: Fotolia / H-J Paulsen
zurück
Recht

Kein „Tempolimit“ für Heizungsgesetz

Nicht nur inhaltlich war das Heizungsgesetz der Ampel-Regierung umstritten. Auch der zeitliche Ablauf stand in der Kritik. Jetzt ist klar: Eine Höchstgeschwindigkeit gibt es nicht.
Im Streit um ein verfassungsrechtliches „Tempolimit“ für Gesetzgebungsverfahren hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage des ehemaligen CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann verworfen. „Die Verfassung setzt der Beschleunigung von Gesetzgebungsverfahren eine Grenze, aber nicht im Sinne eines bezifferten Tempolimits“, sagte die Vorsitzende Richterin des Zweiten Senats, Ann
Donnerstag, 23.07.2026, 10:58 Uhr
dpa
© 2026 Energie & Management GmbH
dpa
dpa
Mehr zum Thema
mehr
Energie & Management > Wärme - Gutachten stellt Heizungsgesetz infrage
E&M  Wärme
Donnerstag, 16.07.2026, 11:06
Gutachten stellt Heizungsgesetz infrage
Ein Rechtsgutachten sieht gute Chancen für Mieter, höhere Kosten neuer fossiler Heizungen gerichtlich anzufechten.
Energie & Management > Wärme - Gutachten stellt Heizungsgesetz infrage
Donnerstag, 16.07.2026, 11:06
E&M  Wärme
Gutachten stellt Heizungsgesetz infrage
Ein Rechtsgutachten sieht gute Chancen für Mieter, höhere Kosten neuer fossiler Heizungen gerichtlich anzufechten.
mehr
Energie & Management > Wärme - Ausschuss billigt Gebäudemodernisierungsgesetz
E&M  Wärme
Donnerstag, 9.07.2026, 13:17
Ausschuss billigt Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Energieausschuss des Bundestages hat in Berlin das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) beschlossen. Es richtet das geltende Gebäudeenergiegesetz (GEG) neu aus.
Energie & Management > Wärme - Ausschuss billigt Gebäudemodernisierungsgesetz
Donnerstag, 9.07.2026, 13:17
E&M  Wärme
Ausschuss billigt Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Energieausschuss des Bundestages hat in Berlin das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) beschlossen. Es richtet das geltende Gebäudeenergiegesetz (GEG) neu aus.
mehr
Energie & Management > Wärme - Vorläufiger Antragsstopp bei Heizungsförderung
E&M  Wärme
Donnerstag, 9.07.2026, 11:01
Vorläufiger Antragsstopp bei Heizungsförderung
Bei der Heizungsförderung gibt es Änderungen. Das hat unmittelbare Folgen für die Anträge. 
Energie & Management > Wärme - Vorläufiger Antragsstopp bei Heizungsförderung
Donnerstag, 9.07.2026, 11:01
E&M  Wärme
Vorläufiger Antragsstopp bei Heizungsförderung
Bei der Heizungsförderung gibt es Änderungen. Das hat unmittelbare Folgen für die Anträge. 
mehr
Energie & Management > Wärme - Der Biogastreppe fehlt bald das Netz
Wärme
Montag, 6.07.2026, 10:56
Der Biogastreppe fehlt bald das Netz
Eine Studie des Fraunhofer IFAM im Auftrag des Umweltinstituts München und von „GasWende“ kommt zu dem Ergebnis, dass Biogas den Weiterbetrieb von Gasnetzen bis 2045 nicht sichern kann.
Energie & Management > Wärme - Der Biogastreppe fehlt bald das Netz
Montag, 6.07.2026, 10:56
Wärme
Der Biogastreppe fehlt bald das Netz
Eine Studie des Fraunhofer IFAM im Auftrag des Umweltinstituts München und von „GasWende“ kommt zu dem Ergebnis, dass Biogas den Weiterbetrieb von Gasnetzen bis 2045 nicht sichern kann.
Energie & Management > Recht - Kein „Tempolimit“ für Heizungsgesetz
Quelle: Fotolia / H-J Paulsen
zurück
Recht
Kein „Tempolimit“ für Heizungsgesetz
Nicht nur inhaltlich war das Heizungsgesetz der Ampel-Regierung umstritten. Auch der zeitliche Ablauf stand in der Kritik. Jetzt ist klar: Eine Höchstgeschwindigkeit gibt es nicht.
Im Streit um ein verfassungsrechtliches „Tempolimit“ für Gesetzgebungsverfahren hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage des ehemaligen CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann verworfen. „Die Verfassung setzt der Beschleunigung von Gesetzgebungsverfahren eine Grenze, aber nicht im Sinne eines bezifferten Tempolimits“, sagte die Vorsitzende Richterin des Zweiten Senats, Ann
Donnerstag, 23.07.2026, 10:58 Uhr
dpa
© 2026 Energie & Management GmbH
dpa
dpa
Mehr zum Thema
mehr
Energie & Management > Wärme - Gutachten stellt Heizungsgesetz infrage
E&M  Wärme
Donnerstag, 16.07.2026, 11:06
Gutachten stellt Heizungsgesetz infrage
Ein Rechtsgutachten sieht gute Chancen für Mieter, höhere Kosten neuer fossiler Heizungen gerichtlich anzufechten.
Energie & Management > Wärme - Gutachten stellt Heizungsgesetz infrage
Donnerstag, 16.07.2026, 11:06
E&M  Wärme
Gutachten stellt Heizungsgesetz infrage
Ein Rechtsgutachten sieht gute Chancen für Mieter, höhere Kosten neuer fossiler Heizungen gerichtlich anzufechten.
mehr
Energie & Management > Wärme - Ausschuss billigt Gebäudemodernisierungsgesetz
E&M  Wärme
Donnerstag, 9.07.2026, 13:17
Ausschuss billigt Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Energieausschuss des Bundestages hat in Berlin das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) beschlossen. Es richtet das geltende Gebäudeenergiegesetz (GEG) neu aus.
Energie & Management > Wärme - Ausschuss billigt Gebäudemodernisierungsgesetz
Donnerstag, 9.07.2026, 13:17
E&M  Wärme
Ausschuss billigt Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Energieausschuss des Bundestages hat in Berlin das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) beschlossen. Es richtet das geltende Gebäudeenergiegesetz (GEG) neu aus.
mehr
Energie & Management > Wärme - Vorläufiger Antragsstopp bei Heizungsförderung
E&M  Wärme
Donnerstag, 9.07.2026, 11:01
Vorläufiger Antragsstopp bei Heizungsförderung
Bei der Heizungsförderung gibt es Änderungen. Das hat unmittelbare Folgen für die Anträge. 
Energie & Management > Wärme - Vorläufiger Antragsstopp bei Heizungsförderung
Donnerstag, 9.07.2026, 11:01
E&M  Wärme
Vorläufiger Antragsstopp bei Heizungsförderung
Bei der Heizungsförderung gibt es Änderungen. Das hat unmittelbare Folgen für die Anträge. 
mehr
Energie & Management > Wärme - Der Biogastreppe fehlt bald das Netz
Wärme
Montag, 6.07.2026, 10:56
Der Biogastreppe fehlt bald das Netz
Eine Studie des Fraunhofer IFAM im Auftrag des Umweltinstituts München und von „GasWende“ kommt zu dem Ergebnis, dass Biogas den Weiterbetrieb von Gasnetzen bis 2045 nicht sichern kann.
Energie & Management > Wärme - Der Biogastreppe fehlt bald das Netz
Montag, 6.07.2026, 10:56
Wärme
Der Biogastreppe fehlt bald das Netz
Eine Studie des Fraunhofer IFAM im Auftrag des Umweltinstituts München und von „GasWende“ kommt zu dem Ergebnis, dass Biogas den Weiterbetrieb von Gasnetzen bis 2045 nicht sichern kann.

Möchten Sie diese und weitere Nachrichten lesen?

Kaufen Sie den Artikel

  • erhalten Sie sofort diesen redaktionellen Beitrag für nur € 8.93
JETZT ARTIKEL KAUFEN

Testen Sie E&M kostenlos und unverbindlich

  • Zwei Wochen kostenfreier Zugang
  • Zugang auf stündlich aktualisierte Nachrichten mit Prognose- und Marktdaten
  • + einmal täglich E&M daily
  • + zwei Ausgaben der Zeitung E&M
  • ohne automatische Verlängerung

Login für Kunden

Haben Sie Interesse an Content oder Mehrfachzugängen für Ihr Unternehmen?

Sprechen Sie uns an, wenn Sie Fragen zur Nutzung von E&M-Inhalten oder den verschiedenen Abonnement-Paketen haben.
Das E&M-Vertriebsteam freut sich unter Tel. 08152 / 93 11-77 oder unter vertrieb@energie-und-management.de über Ihre Anfrage.