Habeck: Industriestrompreis als Konjunkturmotor

Konjunkturflaute statt eines erhofften Aufschwungs: Die deutsche Wirtschaft scheint in einem Tief zu stecken, nachdem sie im vergangenen Jahr trotz Energiekrise und hoher Inflation noch gewachsen war. Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht in seiner aktuellen Konjunkturprognose davon aus, dass die heimische Volkswirtschaft die einzige unter mehr als 20 untersuchten Staaten und Regionen ist, in der die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr leicht sinken wird.

Die erhoffte Konjunkturbelebung im Frühjahr fiel aus. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stagnierte im zweiten Quartal nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes gegenüber dem Vorquartal.

Am 27. Juli, also vor der Veröffentlichung der BIP-Schätzung, hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) noch davor gewarnt, die Konjunkturdaten "überzubewerten", und von "German Angst" gesprochen. Am Folgetag nahm er das Thema ernster: „Die Konjunkturzahlen heute zum zweiten Quartal zeigen leider eine Stagnation. Es gibt zwar leicht positive Tendenzen beim privaten Konsum und bei den Investitionen, aber das reicht nicht, und das ist alles andere als zufriedenstellend", erklärte er laut einer Mitteilung des Ministeriums. 

Unter anderem wirke die bis 2022 bestehende hohe Abhängigkeit von russischem Gas "weiter nach", fuhr Habeck fort und bekräftigte seine Forderung nach einem subventionierten Industriestrompreis von 6 Cent/kWh: "Was Deutschland jetzt braucht, sind zielgerichtete Impulse für Investitionen und Spielräume für unsere energieintensive Industrie. Daher habe ich vor Monaten Vorschläge für einen Industriestrompreis vorgelegt. Die Zeit drängt, und wir müssen hier schnell zu Entscheidungen kommen. Es geht um die globale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands."

Konkret forderte Habeck "zielgerichtete Unterstützung für Investitionen durch steuerliche Abschreibungen, einen Industriestrompreis und schnell viel erneuerbare Energie“. Als Vorbild für massive Anreize in "Zukunftstechnologien" nannte der Vizekanzler die USA mit ihrem Inflation Reduction Act (IRA).Deutschland dürfe sich demgegenüber "nicht an den Spielfeldrand drängen lassen.“ Klassischen Konjunkturprogrammen erteilte Habeck eine Absage. Diese feuerten eine hohe Inflation weiter an.