Preisanpassungsklauseln mit HEL-Bindung sind in der Wärmeversorgung nicht generell unzulässig. Die BGH-Entscheidungen erklären Stefan Wollschläger und Anja Beermann*.
Nach den Entscheidungen zu Preisanpassungen im Strom- und Gasbereich sind mit zwei wegweisenden Urteilen des BGH vom 6.4.2011 (Az.: VIII ZR 273/09 und Az.: VIII ZR 66/09) jetzt auch Preisanpassungsklauseln in der Wärmeversorgung höchstrichterlich geprüft und bewertet worden.
Worum ging es in diesen Urteilen? Die Kunden hatten ihre Zahlungen an die betroffenen Versorgungsu
Mittwoch, 11.05.2011, 14:13 Uhr
Redaktion
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