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Energie & Management > Politik - Kommentar: Der Einspruch als Chance
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Politik

Kommentar: Der Einspruch als Chance

Der vorläufige Stopp der Solarkürzungen durch den Bundesrat ist eine Ohrfeige für die Energiepolitik der Bundesregierung.
Eine Reihe von unionsgeführten Landesregierungen hat gegen den Gesetzentwurf der eigenen schwarz-gelben Bundesregierung gestimmt. Dass es im Bundesrat jetzt offenbar eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen die jüngste EEG-Änderung gibt, wird die Bundesregierung zwingen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Gibt die Bundesregierung im Vermittlungsausschuss nicht nach und legt die Länderkammer am Ende
Freitag, 11.05.2012, 14:17 Uhr
Timm Krägenow
© 2024 Energie & Management GmbH
Timm Krägenow
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E&M  Politik
Freitag, 11.05.2012, 13:47
Solarkürzung scheitert im Bundesrat
Bei der Entscheidung um die Revision der Photovoltaikförderung hat der Bundesrat am 11. Mai mit einer Mehrheit von 48 der 69 Stimmen für die Anrufung des Vermittlungsausschusses gestimmt.
Energie & Management > Politik - Solarkürzung scheitert im Bundesrat
Freitag, 11.05.2012, 13:47
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Solarkürzung scheitert im Bundesrat
Bei der Entscheidung um die Revision der Photovoltaikförderung hat der Bundesrat am 11. Mai mit einer Mehrheit von 48 der 69 Stimmen für die Anrufung des Vermittlungsausschusses gestimmt.
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Freitag, 11.05.2012, 10:14
Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss für Solarförderung an
Der Bundesrat wird auf seiner Sitzung am 11. Mai die Anrufung des Vermittlungsausschusses bei der geplanten Kürzung der Solarförderung beschließen.
Energie & Management > Politik - Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss für Solarförderung an
Freitag, 11.05.2012, 10:14
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Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss für Solarförderung an
Der Bundesrat wird auf seiner Sitzung am 11. Mai die Anrufung des Vermittlungsausschusses bei der geplanten Kürzung der Solarförderung beschließen.
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Mittwoch, 9.05.2012, 16:04
Showdown im Bundesrat um Solar-Kürzungen
Die Länderkammer wird am 11. Mai, kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, entscheiden, ob der Vermittlungssauschuss angerufen wird. Eine Mehrheit dafür scheint nach der Festlegung Thüringens durchaus möglich zu sein.
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Mittwoch, 9.05.2012, 16:04
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Die Länderkammer wird am 11. Mai, kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, entscheiden, ob der Vermittlungssauschuss angerufen wird. Eine Mehrheit dafür scheint nach der Festlegung Thüringens durchaus möglich zu sein.
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