Die Bundesregierung hat den Entwurf des Haushaltplanes 2004 verabschiedet. Darin sind für den Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit für das Jahr 2004 Gesamtausgaben in Höhe von rund 25 Mrd. Euro vorgesehen.
Dem Entwurf zufolge soll der Steinkohlenbergbau 2,222 Mrd. Euro erhalten. Dies ist gegenüber dem Ansatz für 2003, der 2,678 Mrd. Euro Subventionen vorsieht, ein Rückgang von 456 Mio. Euro. Er umfasst auch den im geltenden Kohlekompromiss von 1997 angelegten Abbauschritt. Die in 2004 nicht ausgezahlten Mittel sind auf der Basis des geltenden Zuwendungsbescheides in 2005 nachzuentrichten.
Donnerstag, 3.07.2003, 10:51 Uhr
Cerstin Gammelin
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