Stadt und Belegschaft stützen Stadtwerke Osnabrück

Frisches Kapital für die kriselnden Stadtwerke in Osnabrück. Wie ein Sprecher der Kommune mitteilt, hat der Stadtrat am 8. November „einstimmig eine Kapitalzuführung“ beschlossen. Laut Beschlussvorlage bekommt das Unternehmen noch in diesem Jahr 21,5 Millionen Euro.

Das Geld – ein Kredit in Form eines Nachrangdarlehens – soll in einer zweiten Tranche als Einlage in eine seit 2013 bestehende zwischengeschaltete stille Gesellschaft fließen. Die Einlage erhöht sich dadurch insgesamt von 23,5 auf 45 Millionen Euro. Als Festlaufzeit sind „mindestens zehn Jahre“ vorgesehen.

Notwendig geworden ist die Finanzspritze nach dem Defizit des Kommunalversorger im vergangenen Jahr. Knapp 17 Millionen Euro betrug das Minus. Als Gründe nennt die Stadt neben der Krise auf den Beschaffungsmärkten „interne Fehler im Energiehandel, insbesondere die Direktvermarktung von Ökostrom, ein nicht hinreichend effizientes Controlling sowie die Beteiligung am defizitären Kohlekraftwerk Lünen“.

Die Stadtväter hatten bei ihrer Entscheidung die Eigenkapitalquote im Auge. Die schrammt nach einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung an der 20-Prozent-Marke. Würden die Stadtwerke weiter abrutschen, besteht die Gefahr, dass Banken ihre Kreditkonditionen für den Versorger verschlechtern. Manche Kreditvereinbarungen würden solche Änderungen erlauben, sagte Interimschef Stefan Grützmacher, der das Unternehmen aus den roten Zahlen holen soll.

Siebenstelliger Betrag aus der Belegschaft

Das Nachrangdarlehen ist nicht die einzige Stütze. Obendrein schießt die Stadt 4,7 Millionen Euro zu, um das Defizit des Bäderbetriebs auszugleichen. Über diese Finanzspritze mussten die Stadtväter nicht eigens entscheiden, sie beruht auf einem vertraglichen Automatismus: Die Kommune verpflichtete sich bei der Ausgliederung des Bäderbetriebs, Verluste zu übernehmen.

Und noch eine weitere Geldquelle hat sich aufgetan: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Versorgers leisten einen „Zukunftssicherungsbeitrag“, wie es ein Sprecher des Unternehmens formuliert. Der Betrag umfasse „eine Größenordnung in jährlich siebenstelliger Höhe“.

„Außertariflichen Kollegen der sogenannten Leitungsebene 1 unterhalb des Vorstandes verzichten auf 5 Prozent ihres Gehaltes“, erklärt der Sprecher. Alle anderen Mitarbeiter verzichteten auf einen Teil der Leistungszulage. „Diese Kürzung hat für Mitarbeiter mit Vertrauensarbeitszeit eine Größenordnung von circa 3 bis 4 Prozent des Jahreseinkommens.“ Bei Mitarbeiter im normalen Schichtdienst, beziehungsweise mit Gleitzeit, mache die Kürzung etwa 2 Prozent des Jahreseinkommens aus.