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Bild: Fotolia.com, Jürgen Fälchle
REGENERATIVE:
Sachsen befragt Bürger zum Ausbau der Erneuerbaren
Über eine Online-Bürgerbeteiligung will die Staatsregierung die Stimmungslage im Land zur Energiewende ausloten.
 
Das derzeit geltende Energie- und Klimaprogramm Sachsen wurde 2013 beschlossen. Im Koalitionsvertrag von 2014 einigten sich CDU und SPD darauf, das Programm zu novellieren. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll demnach unter Beteiligung der Bürger stattfinden.

Die Koalitionspartner gehen davon aus, dass die Zustimmung der Bevölkerung zur Energiewende ungebrochen ist. Sie wollen aber mögliche Bedenken und Vorbehalte aufgreifen, wie es auf der Internetseite des sächsischen Bürgerbeteiligungsportals heißt. Dies soll mit einem Online-Beteiligungsverfahren geschehen.

Als Grundlage der Bürgerbeteiligung dient ein sogenanntes Grünbuch. Dieses besteht zum einen aus einem Gutachten der sächsischen Energieagentur zu den Ausbaupotenzialen im Freistaat, zum anderen aus einem Strategiepapier des sächsischen Wirtschaftsministeriums.

Welche Schlussfolgerungen aus dem Grünbuch gezogen werden sollen und welche politischen Entscheidungen letztlich notwendig sind, soll nun unter Beteiligung der Bürger geklärt werden.

Die Rückmeldungen aus dem Online-Beteiligungsverfahren, das bis zum 11. November 2018 läuft, sollen zusammen mit Stellungnahmen von Verbänden in den Entscheidungsprozess der Staatsregierung einfließen. Diese wird dann die Ausbauziele für den Zeithorizont bis 2030 formulieren. Die Internetseite des Beteiligungsportals weist bislang, Stand 22. Oktober 2018, insgesamt 412 Teilnehmer auf.

Die sächsischen Bürger sind aufgerufen, insgesamt elf Fragenkomplexe mit jeweils einer Reihe von Einzelfragen zu beantworten. Dazu gehören beispielsweise Angaben über den eigenen Beitrag zur Energiewende, Einschätzungen über das Ausbaupotenzial allgemein und über die Abstände von Windenergieanlagen zu Siedlungsflächen sowie Fragen zur Energieeffizienz.

In ihrem Gutachten zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Sachsen gibt die Energieagentur Zahlen bis 2016 an. Demnach standen in diesem Jahr insgesamt 921 Windanlagen mit einer installierten Leistung von 1 183 MW im Freistaat. Bei der Photovoltaik betrug die installierte Leistung, die sich auf 35 651 Anlagen verteilte, 1 635 MW.

Das rund 70-seitige „Grünbuch zu den erneuerbare Energien in Sachsen   “ kann als PDF auf der Internetseite buergerbeteiligung.sachsen.de   heruntergeladen werden.
 

Fritz Wilhelm
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Montag, 22.10.2018, 12:58 Uhr

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