Neue Gesellschaft treibt Breitbandausbau in Thüringen voran

Die notwendigen Schritte zur Gründung der TGG wurden auf einer außerordentlichen KET-Verbandsversammlung in Erfurt beschlossen. Zweck der neuen Gesellschaft – an der auch die Kommunale Energie-Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KEBT) beteiligt sein wird – ist es, für alle interessierten Thüringer Kommunen landesweit koordiniert geförderte Glasfasernetze zu planen und zu bauen.

Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland auch jenseits der großen Ballungsräume voranzutreiben, hat der Bund das "Graue-Flecken"-Förderprogramm aufgelegt, das ab diesem Jahr umgesetzt werden soll. Seit Start der Breitbandförderung des Bundes in der vergangenen Legislaturperiode stellt der Bund für die Unterstützung des Breitbandausbaus aktuell rund 12 Mrd. Euro bereit.

Für Thüringen wird von etwa 200.000 förderfähigen Haushalten im "Graue-Flecken"-Programm ausgegangen, die in den kommenden Jahren gefördert erschlossen werden könnten. Von dem Programm profitieren zunächst alle Endkunden, die derzeit über eine Downloadrate von weniger als 100 MBit/s verfügen. Unabhängig von dieser sogenannten "Aufgreifschwelle" sind sozioökonomische Schwerpunkte wie Schulen, Behörden, Krankenhäuser sowie Gewerbegebiete auch oberhalb dieser Grenze förderfähig.

 Allerdings: "Die bisherige Umsetzung der Breitband-Förderprogramme in Deutschland war zu kompliziert", sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Es habe sich gezeigt, dass der Verwaltungs­aufwand für die Kommunen riesig gewesen und der Ausbau trotz aller Bemühungen zu langsam vorangegangen sei. "Die geplante neue Glasfasergesellschaft in kommunaler Hand wird in dieser Situation dazu beitragen, die Prozesse zu beschleunigen und die bestehenden Förderprogramme besser und aus einer Hand abzuwickeln", so der Minister.

Aufbau neuer Netze im Betreibermodell

Hinzu kommt: "Die Thüringer Glasfasergesellschaft hält dann auch das Eigentum an der entstehenden Breitbandinfrastruktur und kümmert sich langfristig um deren Erhaltung und Vermarktung", so der Verbandsvorsitzende des KET, Frank Schmidt, Bürgermeister von Auma-Weidatal. Dabei gehe es aber nicht um eine "Verstaatlichung" vorhandener Infrastrukturen, sondern gefördert neu aufgebaute Glasfasernetze können künftig in öffentlicher Hand errichtet und vermarktet werden, machten die Beteiligten deutlich. Dazu wird die TGG den Ausbau im sogenannten "Betreibermodell" umsetzen, bei dem das passive Glasfasernetz im Eigentum der zu gründenden TGG verbleiben. Der Betrieb wird dann im Rahmen der üblichen Förderverfahren an private Telekommunikationsunternehmen ausgeschrieben.

Die zu gründende Gesellschaft wird zukünftig möglichst die gesamte Koordinierung und Bündelung des geförderten Breitbandausbaus im Freistaat Thüringen übernehmen. Die Gesellschaft wird dabei auf der Grundlage entsprechender Vereinbarungen für Kommunen tätig, die für ihr Gebiet den Breitbandausbau vorantreiben wollen, dies aber nicht selbst in die Hand nehmen können oder wollen.