EU verabschiedet Gesetz zu kritischen Rohstoffen

Ziel der Brüsseler Verordnung zur Versorgung mit kritischen Rohstoffen ist es, unabhängiger von Lieferungen aus Asien zu werden und neue Bezugsquellen für wichtige Rohstoffe zu erschließen. Bis 2030 sollen die EU-Länder insbesondere die Verarbeitung und Wiederverwertung kritischer Rohstoffe fördern.

Die Mitgliedsstaaten verabschiedeten nun die Verordnung, nachdem das Europäische Parlament im Dezember 2023 bereits grünes Licht für das Gesetz gegeben hatte. Das Gesetz tritt 20 Tage nach Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft.
 
Konkret sieht die Verordnung vor, dass einzelne Drittstaaten nicht mehr als 65 Prozent des EU-Bedarfs an einem besonders wichtigen Rohstoff decken. Bis 2030 soll das für eine Liste mit 17 strategischen Rohmaterialien gelten, darunter Lithium, Cobalt, Silizium, Aluminium und Graphit.

Darüber hinaus soll die EU mindestens 10 Prozent ihres Bedarfs an kritischen Materialien mit eigener Gewinnung decken. Insgesamt werden 34 Stoffe als kritische Rohstoffe eingestuft, deren Lieferketten die EU-Kommission künftig strenger überwachen soll. Die Kapazitäten für die Verarbeitung von kritischen Rohstoffen sollen in der EU bei mindestens 40 Prozent liegen, und 25 Prozent der Rohstoffe sollen in der EU recycelt werden. Zudem sollen 10 Prozent des jährlichen Rohstoff-Verbrauchs aus lokaler Gewinnung stammen.

Pflichten zur Risikobewertung und schnellere Genehmigungen
 
Betroffene Unternehmen werden verpflichtet, die Risiken in der Lieferkette bei der Beschaffung kritischer Rohstoffe zu bewerten. Derzeit bezieht die EU etwa Seltene Erden und Magnesium fast ausschließlich aus China. Kritische Rohstoffe wie Lithium und Seltene Erden werden beispielsweise für grüne Technologien wie Windturbinen, Solaranlagen, Elektroautos und Computerchips eingesetzt und spielen eine entscheidende Rolle für die Umstellung auf erneuerbare Energien und digitale Technologien.
 
„Mit dem Gesetz über kritische Rohstoffe wollen wir die Herausforderungen unserer Abhängigkeiten in strategische Autonomie und eine Chance für unsere Wirtschaft verwandeln“, sagte der belgische Wirtschaftsminister und EU-Ratspräsident Jo Brouns. Künftig werden Genehmigungen für Rohstoff-Projekte in der EU spätestens binnen 27 Monaten erteilt, für Recycling- und Verarbeitungsprojekte ist eine maximale Genehmigungsdauer von 15 Monaten vorgeschrieben.