Bürgerentscheide gegen Energieprojekte bei Leipzig gescheitert

Knappe Mehrheit, aber zu wenig Stimmen: Die Bürgerentscheide gegen den „Green Power Park Lobstädt“ und „Energiepark Kleinzössen“ sind gescheitert. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk berichtet, erhielt der Antrag der Bürgerinitiative in Neukieritzsch, südlich von Leipzig gelegen, zwar 54 Prozent der Stimmen. Doch das Quorum von 25 Prozent wurde nicht erreicht.

Rund 5.700 Bürgerinnen und Bürger waren zur Abstimmung aufgerufen, 42 Prozent beteiligten sich. Um die beiden Energieprojekte zu stoppen, wären 1.456 Stimmen erforderlich gewesen.

„Die Investitionen sind wichtig für die Gemeinde, weil wir direkt vom Kohleausstieg betroffen sind“, sagte Bürgermeister Thomas Meckel (SPD) dem MDR nach der Abstimmung. Nach dem Votum soll sich der Gemeinderat erneut mit der Angelegenheit befassen. Das Gemeindeoberhaupt wies darauf hin, dass sich an dem Abstimmungsergebnis nicht klar die Haltung aller Bürger erkennen lasse.

Das Bürgerbegehren richtete sich gegen eine Wasserstoffproduktionsanlage und einen Solarpark auf einem insgesamt 114 Hektar großen Areal. Dies entspricht etwa der Größe von 160 Fußballfeldern. Die Kritiker der Projekte sehen zu starke Eingriffe in das Landschaftsbild und keinen ausreichenden Artenschutz. Die Gemeinde verspricht sich von den Investitionen 100 bis 150 neue Arbeitsplätze.
 Die beiden Anlagen in Lobstädt und Kleinzössen sollen unweit des Solarparks Witznitz entstehen, der sich über 500 Hektar bei den Gemeinden Böhlnen, Neukieritzsch und Rötha auf dem Gelände eines ehemaligen Braunkohletagebaus erstreckt. Der Solarpark Witznitz soll laut Projektentwickler rund 1,1 Millionen Solarmodule umfassen. Im Dezember ging der erste Teil der Anlage mit einer Leistung von 110 MW ans Netz. In den kommenden Monaten soll der Solarpark vollständig angeschlossen werden, die Gesamtleistung dann 650 MW betragen.

Den Strom aus Witznitz erwirbt größtenteils der Ölkonzern Shell über ein Power Purchase Agreement (PPA). Einen Teil davon wiederum erhält der Software-Riese Microsoft. Die Direktvermarktung übernehmen die Next Kraftwerke - ein Shell-Tochterunternehmen.