Aus für Delmenhorsts Stadtwerke-Chef letztlich „einvernehmlich“

Ende August geht in Delmenhorst ein Stück Stadtwerke-Geschichte zu Ende. Am 3. April beschlossen die Politik und der Aufsichtsrat des Versorgers in der niedersächsischen Stadt die Trennung von Stadtwerke-Geschäftsführer Hans-Ulrich Salmen.

Eine Mehrheit der Delmenhorster Kommunalpolitik hatte zunächst im Verwaltungsausschuss und dann in einer sofort folgenden Ratssondersitzung das Ende der Zusammenarbeit mit Hans-Ulrich Salmen herbeigeführt. Dies jeweils in nicht-öffentlicher Sitzung. Noch am selben Abend teilte die Stadtverwaltung mit, Aufsichtsrat der Stadtwerke und der Geschäftsführer hätten „einvernehmlich“ einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet.

Das Aus für Hans-Ulrich Salmen, der im Sommer dann in den Ruhestand tritt, erfolgt 16 Monate vor dem eigentlichen Ende seines laufenden Vertrags. Insgesamt stand er dem Versorger mehr als 22 Jahre vor. Mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat Delmenhorst auch die Nachfolge für die Spitzenposten bei der Delmenhorster Abfallgesellschaft, der Parkhaus GmbH und dem Eigenbetrieb Versorung und Verkehr Delmenhorst (VVD) zu regeln. Hans-Ulrich Salmen führte auch diese Stadt-Töchter in Personalunion.

In den vergangenen Monaten war das Thema Wassergewinnung zum Dauerbrenner geworden. Die Politik hatte die Stadtwerke – also Hans-Ulrich Salmen – ultimativ aufgefordert, eine Ersatzlösung für ein vor Jahren ausrangiertes Wasserwerk zu erarbeiten. Bestimmte Areale Delmenhorsts leiden seither unter einem gestiegenen Grundwasserspiegel (wir berichteten).

Streit um Wasserwerk mit erteilter Entlastung vermutlich beendet

Die entstandenen Schäden, so ein Gutachten, hätten unter Umständen dem Geschäftsführer zur Last gelegt werden können, weil er – so die Kritik aus den Reihen der Politik – die Arbeiten an einem neuen Wasserwerk und damit Abhilfe in der Sache in die Länge gezogen habe. In der Pressemitteilung der Kommune heißt es nun, Hans-Ulrich Salmen sei für die Jahre 2022 und 2023 „Entlastung erteilt“ worden. Das könnte bedeuten, dass die Stadt diesen Streitpunkt auf sich beruhen lässt.

Zugleich ist der Weg für eine mögliche Doppelspitze bei den Stadtwerken noch nicht frei. Diese Änderung am Gesellschaftsvertrag war seit geraumer Zeit in der Diskussion und sollte ebenfalls am 3. April zur finalen Abstimmung gelangen. Allerdings verhinderte ein Antrag der FDP-Fraktion auf geheime Abstimmung ein Votum, da Ratsmitglieder an der diesmal hybrid angesetzten Sitzung auch online teilnehmen konnten. Die geheime Abstimmung kann nur in Präsenz, also in einer nächsten Ratssitzung, erfolgen.

Die Stadtverwaltung hält die Festlegung auf einen Geschäftsführungsposten für unangemessen, weil sie etwa für die Beteiligungsgesellschaften der Kommune nicht gilt. Wann es zu einem Duo in der Leitung des Versorgers kommt, ist offen. Theoretisch könnte bereits die Nachfolge von Hans-Ulrich Salmen zu einer doppelten Leitung führen. Zunächst ist der Aufsichtsrat der Stadtwerke laut Ratsbeschluss aufgefordert, „unverzüglich“ die Suche nach einer neuen Geschäftsführung einzuleiten.

Ob es im Laufe der kommenden Wochen zu einem früheren Ausscheiden Hans-Ulrich Salmens und gegebenenfalls zu einer Interimslösung kommen könnte, dazu wollte ein Sprecher der Stadt Delmenhorst auf Anfrage unserer Redaktion keine Stelliung beziehen.