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Energie & Management > Rekommunalisierung - Titisee-Neustadt scheitert mit Verfassungsbeschwerde
Bild: Fotolia.com, Stefan Welz
Rekommunalisierung

Titisee-Neustadt scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Das Bundesverfassungsgericht sieht in den rechtlichen Regelungen zur Konzessionsvergabe keine Verletzung der kommunalen Selbstverwaltung.
Die Gemeinde Titisee-Neustadt (Baden-Württemberg) hatte eine Kommunalverfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht: Die Stadt sieht das kommunale Selbstverwaltungsrecht bei Konzessionsvergaben verletzt. Mit dieser Beschwerde ist die Gemeinde nun gescheitert. Das Gericht hat die Beschwerde gegen das Bundeskartellamt als nicht zulässig abgewiesen. Bei der Vergabe von Stromkonzessio

Dienstag, 13.09.2016, 15:46 Uhr
Heidi Roider
Energie & Management > Rekommunalisierung - Titisee-Neustadt scheitert mit Verfassungsbeschwerde
Bild: Fotolia.com, Stefan Welz
Rekommunalisierung
Titisee-Neustadt scheitert mit Verfassungsbeschwerde
Das Bundesverfassungsgericht sieht in den rechtlichen Regelungen zur Konzessionsvergabe keine Verletzung der kommunalen Selbstverwaltung.
Die Gemeinde Titisee-Neustadt (Baden-Württemberg) hatte eine Kommunalverfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht: Die Stadt sieht das kommunale Selbstverwaltungsrecht bei Konzessionsvergaben verletzt. Mit dieser Beschwerde ist die Gemeinde nun gescheitert. Das Gericht hat die Beschwerde gegen das Bundeskartellamt als nicht zulässig abgewiesen. Bei der Vergabe von Stromkonzessio

Dienstag, 13.09.2016, 15:46 Uhr
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