• Strom: Volatiler Day Ahead
  • Gas: Weitere Abschläge
  • Gasnetzbetreiber erhöhen Wasserstoffbeimischung
  • Monopolkommission für mehr Wettbewerb bei Ladesäulen und Windenergie
  • Naftogaz sichert sich Gaslieferungen
  • Mehr Nahverkehr - aber nicht zum Nulltarif
  • Freiburger Forscher für nationalen Emissionshandel
  • Vattenfall betreibt größte Power-to-Heat-Anlage Europas
  • Mercedes setzt auf CO2-neutrale Batteriezellen
  • Grüne im Bundestag wollen 40 Euro je t CO2 mit Sozialausgleich
DIENSTAG  09.07.2019
ERNEUERBARE ENERGIEN GESETZ:

EEG-Umlagepflichten sollen transparenter werden

Neue gesetzliche Regelungen sollen das Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten vereinfachen. Den Entwurf eines Hinweispapiers dazu stellt die Bundesnetzagentur nun zur Konsultation.
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RECHT:

BGH: Eigenkapitalverzinsung nicht zu niedrig

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat entschieden: Die Vorgaben der Bundesnetzagentur zur Eigenkapitalverzinsung für die 3. Regulierungsperiode sind rechtskonform.
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FREITAG  05.07.2019
STROMSPEICHER:

Batterie-Konsortien müssen weiter abwarten

Auf dem Weg zum Bau einer Batteriezellenfabrik in Deutschland gebe es noch Hürden, erklärt die Bundesregierung auf Anfrage der FDP im Bundestag.
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RECHT:

Stromnetz Berlin klagt gegen Konzessionsentscheidung

Im Konzessionsverfahren um das Berliner Stromverteilnetz hat die Stromnetz Berlin GmbH am 5. Juli beim Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung beantragt.
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TELEKOMMUNIKATION:

Breitbandausbau: Bundesnetzagentur gibt sich offen

Die Bundesnetzagentur hat sich zur umstrittenen Breitbandverkabelung in Gebäuden geäußert. Die liegt im Zuständigkeitsbereich der Telekom, was zu Konflikten mit anderen Anbietern führt.
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ITEA:

Mit einem Kraftakt zum "Zielmodell 0,5"

Die Fristen für die Umsetzung der MaKo 2020 sind ambitioniert. Doch bei IT-Dienstleistern herrscht Optimismus, dass alle Anpassungen rechtzeitig abgeschlossen sein werden.
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DONNERSTAG  04.07.2019
RECHT:

BGH erteilt der Umwelthilfe seinen Segen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bewegt sich mit ihren vielen Verbraucherschutz-Klagen gegen Unternehmen im gesetzlichen Rahmen, hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.
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RECHT:

Nürnberger Solarmodul-Schmuggelprozess ausgesetzt

Der Prozess um ein Betrugskartell mit Solarmodulen muss wohl im Winter neu beginnen. Es fehlen wichtige Beweismittel wie Zollunterlagen, damit der Gerichtsprozess weitergehen kann.
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MITTWOCH  03.07.2019
EMISSIONSHANDEL:

Gutachten: Verkehr und Wärme im ETS rechtskonform

Die FDP plädiert dafür, die Sektoren Wärme und Verkehr in den Europäischen Emissionshandel (ETS) einzubeziehen. Rechtlich wäre dies laut einer von ihr beauftragten Studie möglich.
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ITEA:

Licht in die Black Box bringen

Damit die Energiewende gelingen kann, müssen die Netzbetreiber künftig flexible Lasten steuern können. Die Digitalisierung muss dafür aber erst einmal die Voraussetzungen schaffen.
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MONTAG  01.07.2019
RECHT:

Studie: Rückerstattung aus CO2-Abgabe ist rechtlich zulässig

Die Stiftung Umweltenergierecht hat die Europa- und Verfassungskonformität einer Rückerstattung von Einnahmen aus einer CO2-Bepreisung nach Schweizer Vorbild untersucht.
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RECHT:

Teilsieg für Umweltverbände bei Tagebau Jänschwalde

Umweltverbände in der Lausitz haben gegen den Weiterbetrieb des Tagebaus Jänschwalde geklagt und nun vor Gericht einen Teilerfolg erzielt.
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FREITAG  28.06.2019
RECHT:

Erleichterungen bei Energieaudits und bei der KWK

Das neue Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) ist am 28. Juni vom Bundestag verabschiedet worden. Es regelt neue Details zu den Audits. Zugleich gab es Präzisierungen zu KWKG und EEG.
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DONNERSTAG  27.06.2019
EUROPAEISCHE UNION:

Regulierer fordert mehr Flexibilität für "aktive Verbraucher"

Neue Akteure auf dem Elektrizitätsmarkt können laut europäischem Energieregulierungsverband CEER einen wirksamen Beitrag zur Energiewende nur leisten, wenn sie richtig reguliert sind.
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MITTWOCH  26.06.2019
RECHT:

Konzessionsvertrag: Badenova gibt Neuenburg frei

Der Energieversorger Badenova hat einer vorzeitigen Neuausschreibung des Konzessionsvertrags mit der Stadt Neuenburg zugestimmt. Hintergrund ist eine Forderung der Kartellbehörden.
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FREITAG  21.06.2019
RECHT:

RechtEck: Was lange währt, wird endlich gut?

Warum sich die Verabschiedung des neuen Gebäudeenergiegesetzes (GEG) schwierig gestaltet, erläutern die Rechtsanwälte Ulf Jacobshagen, Malaika Ahlers und Jonas von Braunmühl*.
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MITTWOCH  19.06.2019
TELEKOMMUNIKATION:

Kartellamt nimmt Telekom-Kooperation stärker unter die Lupe

Beim Glasfaserausbau setzt die Deutsche Telekom zunehmend auf Kooperationen mit kommunalen Netzbetreibern und bekommt nun Gegenwind von den Bonner Wettbewerbshütern.
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FREITAG  14.06.2019
RECHT:

RechtEck: Verbindlicher Klimaschutz kommt aus Europa

Deutschland muss endlich an Tempo zulegen - vor allem bei der Ausarbeitung eines Klimaschutzgesetzes. Warum es sonst teuer werden könnte, erläutert Ines Zenke*.
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