• Zusammenfassung der deutschen Tagesmeldungen vom 18. Mai
  • Ministerin lehnt rasche Schließung von Atomkraftwerk Cattenom ab
  • Thüga ist präferierter Partner für Braunschweig
  • FDP nimmt Agora Energiewende ins Visier
  • Gemeinsames Gasmarktgebiet für Dänemark und Schweden
  • Gas: Feiertags-Modus
  • PA Consulting übernimmt Sparkler
  • Millionen-Projekt stellt Regelleistung bereit
  • E-Roller-Angebote werden ausgeweitet
  • Strom: Gegenbewegung
MITTWOCH  16.05.2018
EMISSIONSHANDEL:

BGH bestätigt Haftstrafe gegen CO2-Händler

Ein ehemaliger Mitarbeiter der Deutschen Bank muss wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit dem Handel von CO2-Emissionsrechten ins Gefängnis.
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DIENSTAG  15.05.2018
STROMNETZ:

Verteilnetzbetreiber stellen sich ihrer Verantwortung

Eine neue Studie beklagt unzureichende regulatorische Rahmenbedingungen für Verteilnetzbetreiber.
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DIENSTAG  08.05.2018
KWK:

Verständigung über KWK-Eigenstromversorgung

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager haben sich grundsätzlich über Vergünstigungen für KWK-Anlagen bei der EEG-Umlage geeinigt.
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FREITAG  04.05.2018
CONTRACTING:

Christ: "Primär Aspekte des Verbraucherschutzes"

Über die begrenzte Laufzeit von Mieterstromverträgen sprach Andreas Klemm* mit Bianca Christ, Rechtsanwältin in der Kanzlei Sammler Usinger.
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DONNERSTAG  03.05.2018
SMART GRIDS:

Zelluläre Energie-Autonomie

Die Partner des Smart-Grid-Projekts „C/sells“ haben ein Jahr nach dessen Start das Grundkonzept ausgearbeitet und fordern eine Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen.
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MITTWOCH  02.05.2018
RECHT:

RechtEck: Die unendliche Geschichte des Preisanpassungsrechts

Das Preisanpassungsrecht hat in den vergangenen Jahren die Gerichte beschäftigt. Wie die Geschichte nun weitergeht, erläuert Rechtsanwalt Stefan Wollschläger*.
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MITTWOCH  25.04.2018
REGULIERUNG:

Kritik und Lob für Beschwerde der Bundesnetzagentur

Der BDEW befürchtet nun eine Phase der Unsicherheit. BNE und die Verbraucherzentralen unterstützen hingegen die Regulierungsbehörde, weiter für niedrigere Eigenkapitalzinsen zu kämpfen.
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REGULIERUNG:

Rechtsstreit um Netzrenditen geht weiter

Die Bundesnetzagentur hat Beschwerde gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf eingelegt, das eine Neufestlegung der Eigenkapitalzinssätze der Netzbetreiber verlangt.
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DONNERSTAG  19.04.2018
KWK:

Besserer Service mit Mustervertrag

Der Fernwärmeverband AGFW hat einen Mustervertrag entwickelt, mit dem BHKW-Betreiber Serviceleistungen nach einheitlichen Kriterien vergeben können.
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MITTWOCH  18.04.2018
EMISSIONSHANDEL:

Energieversorger scheitert in Karlsruhe

Ein Energieversorger ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Änderungen beim Handel mit Emissionsrechten gescheitert.
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FREITAG  13.04.2018
RECHT:

RechtEck: Es wird noch zugeteilt

Die Regeln für die vierte Handelsperiode im Emissionshandel treten in Kraft. Auf welche Punkte Industrie und Versorger achten müssen, erläutern Ines Zenke und Carsten Telschow*.
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DONNERSTAG  12.04.2018
RECHT:

Keine Besteuerung auf ETS-Zertifikate

Es ist eine richterliche Grundsatzentscheidung: Die Mitgliedsstaaten der EU dürfen auf Emissionsrechte im europäischen Emissionshandel (ETS) keine Steuern erheben.
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MITTWOCH  11.04.2018
RECHT:

Razzia wegen solarer Schmuggelware

Es geht um den Vorwurf eines Millionenbetrugs mit Solarmodulen: Bei einer Razzia in Deutschland, Spanien und der Schweiz haben Zollfahnder drei Männer festgenommen.
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KRAFT WÄRME KOPPLUNGSGESETZ:

Rechtliche Klarheit ohne Streit

Seit Jahresanfang 2018 ist die Clearingstelle EEG in Berlin auch für die Beilegung strittiger Fragen im KWK-Bereich zuständig.
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DIENSTAG  10.04.2018
RECHT:

Aus für Enamo wegen der Datenschutzgrundverordnung

Die Energie AG Oberösterreich und die Linz AG wollen ihre gemeinsame Vertriebsgruppe auflösen. Als Grund nennen sie die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU.
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FREITAG  06.04.2018
GAS:

Finnland genehmigt Nord Stream 2

Die Teilgenehmigung der Regierung in Helsinki für die geplante Gaspipeline durch die Ostsee gilt für die finnische Ausschließliche Wirtschaftszone außerhalb der Hoheitsgewässer.
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RECHT:

Preiserhöhung muss für Kunden eindeutig sein

Die Enstroga AG, ein Versorger mit Sitz in Berlin, darf eine Preiserhöhung nicht als „Preisentwicklung“ bezeichnen, so ein des Urteil Landgerichts Berlin. Das sei Irreführung.
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DONNERSTAG  05.04.2018
RECHT:

OLG Frankfurt lehnt Kundenanlagen-Begriff ab

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung den Kundenanlagenbegriff für eine Arealversorgung abgelehnt. Der Betreiber wollte dort auch Strom anbieten.
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