Energie & Management Home
Energie & Management Home
E&M exklusiv Newsletter:
E&M gratis testen:
Energie & Management > Recht - Keine Corona-Gelder für den Klimaschutz
Quelle: Fotolia / vege
zurück
Recht

Keine Corona-Gelder für den Klimaschutz

Zur Bekämpfung der Corona-Krise vorgesehene 60 Milliarden Euro dürfen nicht für den Klimaschutz eingesetzt werden. Eine entsprechende Haushaltsänderung war verfassungswidrig.
Die Bundesregierung hatte den Haushalt für das Jahr 2021 aufgestockt und damit gegen die Schuldenbremse verstoßen. Bei Notlagen wie der Corona-Krise, mit der der Schritt damals begründet wurde, ist das möglich. Die Umwidmung einer dafür vorgesehenen, aber nicht benötigten Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro für den Klimaschutz
Mittwoch, 15.11.2023, 16:08 Uhr
Günter Drewnitzky und dpa
© 2023 Energie & Management GmbH
Günter Drewnitzky und dpa
Günter Drewnitzky und dpa
Mehr zum Thema
mehr
Energie & Management > Politik - Energiepreisbremsen-Gelder für 2023 nicht betroffen
E&M  Politik
Dienstag, 21.11.2023, 17:20
Energiepreisbremsen-Gelder für 2023 nicht betroffen
An Antworten auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben sich Wirtschaftswissenschaftler und Juristen in einer Anhörung versucht. Auch die Energiepreisbremsen sind Thema.
Energie & Management > Politik - Energiepreisbremsen-Gelder für 2023 nicht betroffen
Dienstag, 21.11.2023, 17:20
E&M  Politik
Energiepreisbremsen-Gelder für 2023 nicht betroffen
An Antworten auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben sich Wirtschaftswissenschaftler und Juristen in einer Anhörung versucht. Auch die Energiepreisbremsen sind Thema.
mehr
Energie & Management > Wärme - Parallelstrukturen beim Ausbau der Energienetze vermeiden
E&M  Wärme
Dienstag, 21.11.2023, 16:55
Parallelstrukturen beim Ausbau der Energienetze vermeiden
Die kommunale Wärmeplanung kann eine Leitfunktion auch für den Aus- und Umbau von Strom- und Gasnetzen haben. Das sagte Dena-Experte Andreas Koch auf der "Heatexpo" in Dortmund.
Energie & Management > Wärme - Parallelstrukturen beim Ausbau der Energienetze vermeiden
Dienstag, 21.11.2023, 16:55
E&M  Wärme
Parallelstrukturen beim Ausbau der Energienetze vermeiden
Die kommunale Wärmeplanung kann eine Leitfunktion auch für den Aus- und Umbau von Strom- und Gasnetzen haben. Das sagte Dena-Experte Andreas Koch auf der "Heatexpo" in Dortmund.
mehr
Energie & Management > Wärme - Heatexpo unter dem Eindruck Berliner Finanzprobleme
E&M  Wärme
Dienstag, 21.11.2023, 14:15
Heatexpo unter dem Eindruck Berliner Finanzprobleme
Den Auftakt der Messe „Heatexpo“ in Dortmund nutzten Spitzenfunktionäre von kommunalen Verbänden, ihrer großen Sorge um den Fortgang der Wärmewende Ausdruck zu verleihen.
Energie & Management > Wärme - Heatexpo unter dem Eindruck Berliner Finanzprobleme
Dienstag, 21.11.2023, 14:15
E&M  Wärme
Heatexpo unter dem Eindruck Berliner Finanzprobleme
Den Auftakt der Messe „Heatexpo“ in Dortmund nutzten Spitzenfunktionäre von kommunalen Verbänden, ihrer großen Sorge um den Fortgang der Wärmewende Ausdruck zu verleihen.
mehr
Energie & Management > Politik - Forderung nach Subventionsabbau und Tempolimit
E&M  Politik
Mittwoch, 15.11.2023, 16:21
Forderung nach Subventionsabbau und Tempolimit
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verschiebung von Corona-Haushaltgeldern in den Klimaschutzfonds KTF haben sich auch Vereine und Verbände geäußert.
Energie & Management > Politik - Forderung nach Subventionsabbau und Tempolimit
Mittwoch, 15.11.2023, 16:21
E&M  Politik
Forderung nach Subventionsabbau und Tempolimit
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verschiebung von Corona-Haushaltgeldern in den Klimaschutzfonds KTF haben sich auch Vereine und Verbände geäußert.
Energie & Management > Recht - Keine Corona-Gelder für den Klimaschutz
Quelle: Fotolia / vege
zurück
Recht
Keine Corona-Gelder für den Klimaschutz
Zur Bekämpfung der Corona-Krise vorgesehene 60 Milliarden Euro dürfen nicht für den Klimaschutz eingesetzt werden. Eine entsprechende Haushaltsänderung war verfassungswidrig.
Die Bundesregierung hatte den Haushalt für das Jahr 2021 aufgestockt und damit gegen die Schuldenbremse verstoßen. Bei Notlagen wie der Corona-Krise, mit der der Schritt damals begründet wurde, ist das möglich. Die Umwidmung einer dafür vorgesehenen, aber nicht benötigten Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro für den Klimaschutz
Mittwoch, 15.11.2023, 16:08 Uhr
Günter Drewnitzky und dpa
© 2023 Energie & Management GmbH
Günter Drewnitzky und dpa
Günter Drewnitzky und dpa
Mehr zum Thema
mehr
Energie & Management > Politik - Energiepreisbremsen-Gelder für 2023 nicht betroffen
E&M  Politik
Dienstag, 21.11.2023, 17:20
Energiepreisbremsen-Gelder für 2023 nicht betroffen
An Antworten auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben sich Wirtschaftswissenschaftler und Juristen in einer Anhörung versucht. Auch die Energiepreisbremsen sind Thema.
Energie & Management > Politik - Energiepreisbremsen-Gelder für 2023 nicht betroffen
Dienstag, 21.11.2023, 17:20
E&M  Politik
Energiepreisbremsen-Gelder für 2023 nicht betroffen
An Antworten auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts haben sich Wirtschaftswissenschaftler und Juristen in einer Anhörung versucht. Auch die Energiepreisbremsen sind Thema.
mehr
Energie & Management > Wärme - Parallelstrukturen beim Ausbau der Energienetze vermeiden
E&M  Wärme
Dienstag, 21.11.2023, 16:55
Parallelstrukturen beim Ausbau der Energienetze vermeiden
Die kommunale Wärmeplanung kann eine Leitfunktion auch für den Aus- und Umbau von Strom- und Gasnetzen haben. Das sagte Dena-Experte Andreas Koch auf der "Heatexpo" in Dortmund.
Energie & Management > Wärme - Parallelstrukturen beim Ausbau der Energienetze vermeiden
Dienstag, 21.11.2023, 16:55
E&M  Wärme
Parallelstrukturen beim Ausbau der Energienetze vermeiden
Die kommunale Wärmeplanung kann eine Leitfunktion auch für den Aus- und Umbau von Strom- und Gasnetzen haben. Das sagte Dena-Experte Andreas Koch auf der "Heatexpo" in Dortmund.
mehr
Energie & Management > Wärme - Heatexpo unter dem Eindruck Berliner Finanzprobleme
E&M  Wärme
Dienstag, 21.11.2023, 14:15
Heatexpo unter dem Eindruck Berliner Finanzprobleme
Den Auftakt der Messe „Heatexpo“ in Dortmund nutzten Spitzenfunktionäre von kommunalen Verbänden, ihrer großen Sorge um den Fortgang der Wärmewende Ausdruck zu verleihen.
Energie & Management > Wärme - Heatexpo unter dem Eindruck Berliner Finanzprobleme
Dienstag, 21.11.2023, 14:15
E&M  Wärme
Heatexpo unter dem Eindruck Berliner Finanzprobleme
Den Auftakt der Messe „Heatexpo“ in Dortmund nutzten Spitzenfunktionäre von kommunalen Verbänden, ihrer großen Sorge um den Fortgang der Wärmewende Ausdruck zu verleihen.
mehr
Energie & Management > Politik - Forderung nach Subventionsabbau und Tempolimit
E&M  Politik
Mittwoch, 15.11.2023, 16:21
Forderung nach Subventionsabbau und Tempolimit
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verschiebung von Corona-Haushaltgeldern in den Klimaschutzfonds KTF haben sich auch Vereine und Verbände geäußert.
Energie & Management > Politik - Forderung nach Subventionsabbau und Tempolimit
Mittwoch, 15.11.2023, 16:21
E&M  Politik
Forderung nach Subventionsabbau und Tempolimit
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verschiebung von Corona-Haushaltgeldern in den Klimaschutzfonds KTF haben sich auch Vereine und Verbände geäußert.

Möchten Sie diese und weitere Nachrichten lesen?

Kaufen Sie den Artikel

  • erhalten Sie sofort diesen redaktionellen Beitrag für nur € 8.93
JETZT ARTIKEL KAUFEN

Testen Sie E&M kostenlos und unverbindlich

  • Zwei Wochen kostenfreier Zugang
  • Zugang auf stündlich aktualisierte Nachrichten mit Prognose- und Marktdaten
  • + einmal täglich E&M daily
  • + zwei Ausgaben der Zeitung E&M
  • ohne automatische Verlängerung

Login für Kunden

Haben Sie Interesse an Content oder Mehrfachzugängen für Ihr Unternehmen?

Sprechen Sie uns an, wenn Sie Fragen zur Nutzung von E&M-Inhalten oder den verschiedenen Abonnement-Paketen haben.
Das E&M-Vertriebsteam freut sich unter Tel. 08152 / 93 11-77 oder unter vertrieb@energie-und-management.de über Ihre Anfrage.