Gesucht: Der neue Präsident der Bundesnetzagentur

Die Personaldebatte um das Präsidentenamt der Bundesnetzagentur nimmt Fahrt auf. Zwar endet die Amtszeit von Klaus Müller offiziell erst Ende Februar 2027. Doch nach Informationen von Tagesspiegel Background sollen die Vorbereitungen für die Nachfolge bereits hinter den Kulissen angelaufen sein. Das Handelsblatt hat die Berichte inzwischen aufgegriffen und damit die Spekulationen weiter befeuert.

Kaum eine Personalie dürfte für die Energiebranche in den kommenden Jahren wichtiger sein. Die Bundesnetzagentur entscheidet über Netzentgelte, den Ausbau der Strom- und Gasnetze, Regulierung und zahlreiche Detailfragen der Energiewende. Wer künftig an ihrer Spitze steht, wird den Kurs der Behörde maßgeblich mitprägen.

Laut Tagesspiegel Background liegt das Vorschlagsrecht für das Präsidentenamt bei der Union. Demnach sind unter anderem der Vorsitzende des Beirats der Bundesnetzagentur, Mark Helfrich (CDU), Unionsfraktionschef Jens Spahn sowie Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in den Auswahlprozess eingebunden.

Als ein möglicher Kandidat wird Ingbert Liebing genannt. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) verfügt über langjährige Erfahrung in der Energiepolitik und gilt als gut vernetzt. Beobachter weisen allerdings darauf hin, dass sein Alter von 63 Jahren seine Chancen schmälern könnte.

Ebenfalls gehandelt wird Torsten Safarik. Der heutige Geschäftsführer der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) leitete zuvor das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa). Zudem war er in den 2000er Jahren Mitarbeiter der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und verfügt über Verwaltungserfahrung im energiepolitischen Umfeld.

Möglich ist auch eine Verlängerung der Amtszeit von Klaus Müller um weitere fünf Jahre auf insgesamt zehn Jahre. Politisch wäre dieser Weg allerdings nicht ohne Brisanz. Müller wurde vom damaligen grünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ins Amt berufen. Ob eine unionsgeführte Bundesregierung diesen Schritt gehen würde, erscheint Beobachtern daher offen.

Bis zur Entscheidung dürfte es noch einige Monate dauern. Fest steht bislang nur eines: Offiziell ist weder eine Personalentscheidung gefallen noch wurde bislang offiziell ein Kandidat oder eine Kandidatin benannt.