Investitionen in Energiewirtschaft beschleunigen

Seit 100 Tagen steht Michael Ebling (SPD) an der Spitze des Wirtschaftsministeriums des Landes Rheinland-Pfalz. In einer Zwischenbilanz verweist der Minister auf Vorhaben zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts und der Energieinfrastruktur. Im Mittelpunkt stehen demnach schnellere Investitionen, bessere Bedingungen für Innovationen sowie der Ausbau von Netzen und erneuerbaren Energien.

„Wir brauchen mehr Tempo bei Investitionen, bessere Bedingungen für Innovationen und verlässliche Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen“, sagte Ebling. Das Land wolle Unternehmen dabei unterstützen, zu investieren, zu wachsen und Innovationen umzusetzen.

Ein zentrales Vorhaben ist die geplante Gründung einer Standortgesellschaft. Sie soll Rheinland-Pfalz im Wettbewerb um Unternehmen und Investitionen positionieren und Ansiedlungen aktiv unterstützen. Nach Angaben des Ministeriums soll die Gesellschaft dazu beitragen, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Ziel sei es, Investitionen zu erleichtern und Wertschöpfung sowie Beschäftigung im Land zu sichern.

Schwerpunkt Energie

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Energieinfrastruktur. Das Ministerium will den Ausbau der Stromnetze enger mit dem Ausbau erneuerbarer Energien verzahnen. Dazu plant das Land die „Werkstattgespräche Netze Rheinland-Pfalz“. Bei den regelmäßigen Treffen sollen Netzbetreiber, Energiewirtschaft und weitere Beteiligte Hindernisse beim Netzausbau identifizieren und Lösungen entwickeln.

Nach Einschätzung des Ministeriums bremsen fehlende Netzanschlüsse vielerorts den Ausbau erneuerbarer Energien. Mit den Werkstattgesprächen will Rheinland-Pfalz deshalb Verfahren beschleunigen und auftretende Probleme zwischen den beteiligten Akteuren schneller lösen. Das Land sieht darin einen Beitrag zur Versorgungssicherheit und zur Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts.

Parallel will das Ministerium den Flächenverbrauch beim Ausbau erneuerbarer Energien stärker beobachten. Dafür erweitert Rheinland-Pfalz sein Monitoring mit einem digitalen Flächenportal für erneuerbare Energien. Das Portal soll insbesondere Transparenz über die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen für Freiflächen-Photovoltaik schaffen.

Das Monitoring soll nach Angaben des Ministeriums zudem dabei helfen, das im Landesentwicklungsprogramm festgelegte Ziel einzuhalten, maximal zwei Prozent der Ackerflächen für erneuerbare Energien zu nutzen. Damit will das Land den Ausbau der Photovoltaik mit einem begrenzten Flächenverbrauch verbinden.

Pharmazie im Fokus

Auch die Pharmabranche gehört zu den Schwerpunkten. Rheinland-Pfalz will sich laut Ministerium auf Bundes- und EU-Ebene für verlässliche Rahmenbedingungen für Forschung, Entwicklung und Investitionen einsetzen. Im Zuge der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) fordert das Land eine Standortklausel. Sie soll dazu beitragen, die Innovationsfähigkeit der Pharmaindustrie im Land zu erhalten und den Transfer von Forschungsergebnissen in die Anwendung zu beschleunigen.

Ebling setzt dabei auf einen regelmäßigen Austausch mit Unternehmen der Pharmabranche. Nach Angaben des Ministeriums hat der politische Vorstoß aus Rheinland-Pfalz zudem dazu beigetragen, dass auf Bundesebene eine Kommission zur Verbesserung der Standortbedingungen für die Branche ihre Arbeit aufnimmt.

Für die kommenden Monate kündigt Ebling an, die begonnenen Vorhaben weiter voranzutreiben. „Die ersten 100 Tage sind für mich vor allem Ansporn und Auftrag, jetzt weiter Tempo zu machen“, sagte der Wirtschaftsminister. Im Fokus stehen dabei Investitionen, Unternehmensansiedlungen, Innovationen, die Stärkung von Schlüsselindustrien sowie der Ausbau der Energieinfrastruktur. (sh)