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EFFIZIENZ:
BMWi lässt Effizienzsteigerung der Wirtschaft überprüfen
Das Bundeswirtschaftsministerium hat das Monitoring zur Steigerung der Energieeffizienz für die Jahre 2016 und 2017 in der deutschen Wirtschaft ausgeschrieben.
 
Am 1. August 2012 hatte die Bundesregierung mit der deutschen Wirtschaft eine Vereinbarung zur Steigerung der Energieeffizienz geschlossen. Dabei geht es um den Nachweis von Effizienzanstrengungen, um Vergünstigungen für die Unternehmen beim sogenannten Spitzenausgleich zu rechtfertigen. Darauf hat zum einen die EU-Kommission ein kritisches Auge, zum anderen kritisieren auch Umweltverbände die massiven Ausnahmen von Umlagen als nicht gerechtfertigt.

Ziel des Monitorings 2016 und 2017, das bis Ende November 2017 beziehungsweise Ende November 2018 fertig gestellt sein muss, ist laut BMWi „eine transparente und nachvollziehbare Überprüfung, ob die Unternehmen des Produzierenden Gewerbes in den Bezugsjahren 2016 und 2017 die in der Anlage zu § 55 EnergieStG bzw. der Anlage zu § 10 StromStG festgelegten Zielwerte für eine Reduzierung der Energieintensität vollständig oder gegebenenfalls anteilig erreicht haben“. Diese Zielwerte wurden auf der Basis der jahresdurchschnittlichen Energieintensität der Jahre 2007 bis 2012 festgelegt, die als Bezugsrahmen für das jeweilige Jahr gilt. Laut der gesetzlichen Tabelle soll demnach die Energieintensität im Jahr 2016 um 2,6 % und im Jahr 2017 um 3,9 % gegenüber dem Basiswert gesenkt werden.

Dabei ist die Energieintensität laut Stromsteuergesetz definiert als „der Quotient aus dem temperatur- und konjunkturbereinigten Gesamtenergieverbrauch und der Gesamtsumme der inflationsbereinigten Bruttoproduktionswerte“. Die Energieintensität wird in der Bezugsgröße GJ/1 000 Euro Bruttoproduktionswert angegeben.

Bei dem Monitoring sollen auch die Zielwerte für die Antragsjahre 2019 bis 2022 überprüft werden. Diese bisherigen Zielwerte steigern sich von 6,6 % Verringerung der Energieintensität in 2019 bis auf 10,65 % im Jahr 2022. Im Falle einer Anpassung sollen jedoch die jährlichen Steigerungen diejenige des Zielwertes für das Bezugsjahr 2016 nicht unterschreiten. Dieser lag bei 2,6 %.
 

Angelika Nikionok-Ehrlich
Redakteurin
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Donnerstag, 09.02.2017, 12:28 Uhr

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