Subventionen und Emissionen zugleich sparen

Ein schrittweiser Abbau von zehn besonders klimaschädlicher Subventionen in den Sektoren Energie, Verkehr und Agrar könnte den Bundeshaushalt um jährlich bis zu 46 Milliarden Euro entlasten. Das ist das Ergebnis der Studie "Zehn klimaschädliche Subventionen im Fokus" des "Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft" im Auftrag von Greenpeace. 

Mehr noch: Zugleich würden nach Meinung der Studienautoren bei einer Reform der Subventionen knapp 100 Mio. Tonnen CO2-Äquivalente jährlich eingespart − das entspricht etwa dem jährlichen Treibhausgasausstoß im PKW-Verkehr in Deutschland.

Das sind die zehn Subventionen, die nach Meinung von Greenpeace abgeschafft werden sollten, und ihre jährlichen Kosten:

• Strompreisausnahmen für die Industrie bei Stromsteuer und EEG-Umlage: 12,415 Mrd. Euro
• Energiesteuerbegünstigung für die Stromerzeugung: 1,8 Mrd. Euro
• Energiesteuervergünstigungen Industrie: 1,137 Mrd. Euro
• Energiesteuerbefreiung Kerosin: 8,262 Mrd. Euro
• Energiesteuervergünstigung Diesel ("Dieselprivileg"): 8,190 Mrd. Euro
• Entfernungspauschale: 4 - 5,6 Mrd. Euro
• Mehrwertsteuerbefreiung internationale Flüge: 4,191 Mrd. Euro
• Steuervorteile Dienstwagen ("Dienstwagenprivileg"): 3,21 - 5,58 Mrd. Euro
• Reduzierter Mehrwertsteuersatz auf tierische Produkte: 5,2 Mrd. Euro
• Steuerbegünstigung Agrardiesel: 0,45 Mrd. Euro

In der Summe ergibt sich dadurch ein Einsparpotenzial von 49 bis 53 Mrd. Euro. Allerdings gehen die Autoren in einigen Fällen davon aus, dass die Subvention realistischerweise nicht vollständig abgeschafft, aber zumindest durch eine alternative Regelung ersetzt werden kann.

So ließen sich etwa die Strompreisausnahmen für die Industrie durch eine restriktivere Ausgestaltung reduzieren, um drohende Wettbewerbsnachteile und eine potenzielle Verlagerung von CO2-intensiver Produktion ins Ausland zu vermeiden.

Laut Umweltbundesamt wird Deutschland mit seinen bisher beschlossenen Maßnahmen im Jahr 2030 rund 71 Mio. Tonnen CO2-Äquivalente zu viel ausstoßen, um das Klimaziel 2030 zu erreichen. Ein schneller Subventionsabbau könne hier also mit Abhilfe schaffen: „Weiter Extrageld für klimaschädliches Wirtschaften zu verteilen ist völlig aus der Zeit gefallen. Jede dieser klimaschädlichen Subventionen muss schnellstmöglich gekippt werden“, so Bastian Neuwirth, Klimaexperte von Greenpeace.

Die Studie Zehn klimaschädliche Subventionen im Fokus kann von der Greenpeace-Website heruntergeladen werden.