Digitalisierung und Dekarbonisierung Hand in Hand

„Deutschland braucht einen umfassenden digitalen Aufbruch.“ Dieser Satz steht am Anfang des Kapitels Digitale Innovationen und digitale Infrastruktur auf Seite 15 des Koalitionsvertrages. Als wesentliche übergreifende Maßnahme sollen die Kompetenzen in der Bundesregierung neu geordnet und gebündelt, ein zentrales zusätzliches Digitalbudget eingeführt und Gesetze einem Digitalisierungscheck unterzogen werden. 

Das plant die künftige Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Einzelnen:

• Für die Energiebranche von großer Bedeutung ist das Thema digitale Infrastruktur. "Unser Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser (Fiber-to-the-Home, FTTH) und dem neuesten Mobilfunkstandard. Der eigenwirtschaftliche Ausbau hat Vorrang. Insbesondere dort, wo der Nachholbedarf am größten ist, allen voran weiße Flecken, investieren wir", heißt es dazu wörtlich im Vertrag und weiter: „Wir sorgen für Tempo beim Infrastrukturausbau durch schlanke digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren, Normierung alternativer Verlegetechniken und Aufbau eines bundesweiten Gigabit-Grundbuchs.“
• Auch in Sachen IT-Sicherheit soll es Fortschritte geben: „Wir führen ein Recht auf Verschlüsselung, ein wirksames Schwachstellenmanagement, mit dem Ziel, Sicherheitslücken zu schließen, und die Vorgaben Security-bei-Design/Default ein.“ Dazu soll das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unabhängiger aufgestellt und als zentrale Stelle im Bereich IT-Sicherheit ausgebaut werden. Nicht-vertrauenswürdige Unternehmen würden beim Ausbau kritischer Infrastrukturen nicht beteiligt.
• Von Interesse für die Energiebranche sind auch die geplanten Änderungen im Datenrecht: „Wir streben einen besseren Zugang zu Daten an, insbesondere um Start-ups sowie KMU neue innovative Geschäftsmodelle und soziale Innovationen in der Digitalisierung zu ermöglichen.“ Ein Dateninstitut soll dazu Datenverfügbarkeit und -standardisierung vorantreiben, Datentreuhändermodelle und Lizenzen etablieren. Auch Gebietskörperschaften sollen zu „fairen und wettbewerbskonformen Bedingungen“ Zugang zu Daten von Unternehmen bekommen, insofern dies zur Erbringung ihrer Aufgaben der Daseinsvorsorge erforderlich sei.
• Die Potentiale der Digitalisierung sollen für mehr Nachhaltigkeit genutzt werden. Durch die Förderung digitaler Zwillinge etwa soll der Ressourcenverbrauch reduziert werden. „Wir werden Rechenzentren in Deutschland auf ökologische Nachhaltigkeit und Klimaschutz ausrichten, u. a. durch Nutzung der Abwärme.“ Neue Rechenzentren sind ab 2027 klimaneutral zu betreiben.

Achim Berg, Präsident des IT-Branchenverbandes Bitkom: „Der Koalitionsvertrag bleibt in puncto Digitalisierung etwas hinter den hohen Ansprüchen des Sondierungspapiers zurück, bietet aber eine Fülle guter Ansätze, um Deutschland fit zu machen für die digitale Welt.“ Für den privaten Sektor würden etwa „Superabschreibungen“ auf Investitionen in Digitalisierung und Klimaschutz wichtige zusätzliche Anreize bringen.

Der Verband begrüßt es, dass die Digitalisierung mit dem Bundesministerium für Verkehr und Digitales erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik einen festen Platz am Kabinettstisch erhält. Berg: „Die vom Bitkom vorgeschlagene Erweiterung eines bestehenden Ministeriums ist der richtige Weg, wenn er pragmatisch beschritten und das neue Haus zügig arbeitsfähig wird.“