Nothilfe für die Energieversorgung der Ukraine aufgestockt

Die Mittel des BMWK fließen in den Energieunterstützungsfonds (Ukraine Energy Support Fund) der Energiegemeinschaft, in den seit 2022 auch zahlreiche weitere internationale Geber einzahlen. Aus dem Energieunterstützungsfonds finanziert die Ukraine Ersatzteile und Ausrüstung für zerstörte Energieinfrastruktur. Die Europäische Energiegemeinschaft führt die Ausschreibungen für die zu beschaffenden Güter durch und kontrolliert die Verwendung der Mittel. Ukrainische Energieunternehmen können auf diese Weise zerstörte Netzinfrastruktur und Kraftwerke reparieren.

Die deutschen Beiträge sollen laut BMWK zudem auf nachhaltige Weise die Resilienz des ukrainischen Energiesystems stärken. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erläuterte: „Die zivile Energieinfrastruktur der Ukraine ist weiterhin das Ziel massiver russischer Luftangriffe.“ Ein Zusammenbruch der Energieversorgung im dritten Kriegswinter hätte katastrophale Folgen für die ukrainische Wirtschaft und Bevölkerung. „Die Unterstützung der Ukraine ist daher wichtiger denn je“, so Habeck.

Insgesamt 360 Millionen Euro aus Deutschland

Mit der erneuten Einzahlung in den Ukraine Energy Support Fund der Energiegemeinschaft leiste Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Aufrechterhaltung der ukrainischen Energieversorgung, damit die Menschen in der Ukraine weiter mit Strom und Wärme versorgt werden. Ende 2023 hat die Bundesregierung bereits über 155 Millionen Euro in den Energieunterstützungsfonds eingezahlt. Die deutsche Beteiligung steigt damit insgesamt bis Ende 2024 auf 360 Millionen Euro.

Deutschland ist weiterhin der mit Abstand größte Geber des Fonds, der seit Februar 2022 etwa 629 Millionen Euro gesammelt hat. Ein Teil der eingezahlten Mittel ist für erneuerbare Energiewendeprojekte vorgesehen, die Grundsteine für den weiteren Ausbau der dezentralen Komponenten des ukrainischen Energiesystems legen. Beispielsweise werden kritische öffentliche Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäuser mit Photovoltaik-Anlagen und Batteriespeichern ausgerüstet, was die Abhängigkeit von Generatoren und fossilen Brennstoffen reduzieren soll.