Kohle soll bis 2033 gefördert werden

Die slowenische Nationalversammlung hat einen Gesetzentwurf gebilligt, der den schrittweisen Ausstieg regelt und einen Rahmen für die Umstrukturierung kohleabhängiger Regionen schafft. Der Abbau in Velenje wird zwar 2033 eingestellt, die Stilllegungsarbeiten werden auch nach dem Ende der Förderung bis Ende 2045 weitergehen.

Ein zweiter Gesetzentwurf zur Umstrukturierung der Kohleregion Savinja-Salek befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren. Laut Schätzungen der Regierung werden die Gesamtkosten der Stilllegung zwischen 2026 und 2045 1,1 Milliarden Euro übersteigen. Der Staatshaushalt wird die Finanzierungslücken schließen, sobald die eigenen Ressourcen des defizitären Bergwerks erschöpft sind. Die technische Phase der Stilllegung umfasst die Versiegelung von über 50 Kilometern unterirdischer Stollen und fast drei Kilometern vertikaler Schächte sowie Sanierungsarbeiten auf einer Fläche von rund 1.100 Hektar.

Ein zentraler Bestandteil des Gesetzes ist ein Paket sozialer Maßnahmen für die Beschäftigten, darunter Vorruhestandsregelungen, höhere Abfindungen als gesetzlich vorgeschrieben, Lohnzuschüsse und Umschulungsprogramme. Joze Novak, der Minister für natürliche Ressourcen, erklärt, der stufenweise Stilllegungsplan ermögliche einen Personalabbau vorwiegend durch natürliche Fluktuation.

Kommunale Vertreter und Verantwortliche des Kohlebergwerks begrüßten das Gesetz. Auch Gewerkschaftsvertreter bewerteten den Vorschlag als akzeptabel. Novak zufolge läuft die Kohleförderung bis 2033, um eine stabile Fernwärmeversorgung für rund 35.000 Einwohner und öffentliche Einrichtungen in Velenje und Sostanj zu gewährleisten