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Weniger streiten, schneller planen

Was kann am rechtlichen Instrumentarium verbessert werden, um den laut dena-Studie notwendigen und politisch gewollten Netzausbau zu beschleunigen? Die Anwältin Ivana Mikešiæ* macht im folgenden Beitrag konkrete Vorschläge.
Die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für den Netzausbau hat drei gewichtige wirtschafts- und umweltpolitische Ziele: die Erfüllung eines öffentlichen Infrastrukturauftrags, die Liberalisierung / Deregulierung des Strommarktes und den Klimaschutz. Aus Sicht des rechtlich notwendigen Nachweises des planerischen Bedarfs, in der Terminologie des Planfeststellungsrechts als "Planrechtfertigu
Montag, 14.04.2008, 08:20 Uhr
Redaktion
© 2024 Energie & Management GmbH
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E&M  Klimaschutz
Mittwoch, 2.07.2008, 16:53
Kabinett verabschiedet Meseberg II
Die Bundesregierung hat am 18. Juni die zweite Staffel neuer Regelungen zu den im Integrierten Klima- und Energieprogramm vereinbarten Maßnahmen beschlossen.
Energie & Management > Klimaschutz - Kabinett verabschiedet Meseberg II
Mittwoch, 2.07.2008, 16:53
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Kabinett verabschiedet Meseberg II
Die Bundesregierung hat am 18. Juni die zweite Staffel neuer Regelungen zu den im Integrierten Klima- und Energieprogramm vereinbarten Maßnahmen beschlossen.
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E&M  Netze
Donnerstag, 12.06.2008, 13:59
Investitionsbereitschaft der Netzbetreiber vorhanden
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) sieht derzeit keine willkürlichen Verzögerungen des Netzausbaus von Seiten der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB). Die Probleme lägen vielmehr in den Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Energie & Management > Netze - Investitionsbereitschaft der Netzbetreiber vorhanden
Donnerstag, 12.06.2008, 13:59
E&M  Netze
Investitionsbereitschaft der Netzbetreiber vorhanden
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) sieht derzeit keine willkürlichen Verzögerungen des Netzausbaus von Seiten der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB). Die Probleme lägen vielmehr in den Planungs- und Genehmigungsverfahren.
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E&M  Hintergrund
Dienstag, 6.05.2008, 17:30
Ungedeckter Wechsel auf die Zukunft
Bei ihrem neuen Klimaschutzprogramm setzt die NRW-Landesregierung vor allem auf die Kraftwerkserneuerung. Kritiker sprechen von einer "Luftnummer", da es viele der Neubauten bislang nur auf dem Papier gibt.
Energie & Management > Hintergrund - Ungedeckter Wechsel auf die Zukunft
Dienstag, 6.05.2008, 17:30
E&M  Hintergrund
Ungedeckter Wechsel auf die Zukunft
Bei ihrem neuen Klimaschutzprogramm setzt die NRW-Landesregierung vor allem auf die Kraftwerkserneuerung. Kritiker sprechen von einer "Luftnummer", da es viele der Neubauten bislang nur auf dem Papier gibt.
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E&M  Strommarkt
Montag, 7.04.2008, 15:51
Umwelthilfe kritisiert Dena-Stromlückenstudie
Die Deutsche Umwelthilfe bezweifelt die Aussagekraft der im März von der Deutschen Energie-Agentur (Dena) vorgestellten Studie, die vorhersagt, dass ab 2012 in Deutschland zu wenig Kraftwerkskapazität zur Verfügung stehen wird.
Energie & Management > Strommarkt - Umwelthilfe kritisiert Dena-Stromlückenstudie
Montag, 7.04.2008, 15:51
E&M  Strommarkt
Umwelthilfe kritisiert Dena-Stromlückenstudie
Die Deutsche Umwelthilfe bezweifelt die Aussagekraft der im März von der Deutschen Energie-Agentur (Dena) vorgestellten Studie, die vorhersagt, dass ab 2012 in Deutschland zu wenig Kraftwerkskapazität zur Verfügung stehen wird.
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Mittwoch, 2.07.2008, 16:53
Kabinett verabschiedet Meseberg II
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Donnerstag, 12.06.2008, 13:59
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E&M  Hintergrund
Dienstag, 6.05.2008, 17:30
Ungedeckter Wechsel auf die Zukunft
Bei ihrem neuen Klimaschutzprogramm setzt die NRW-Landesregierung vor allem auf die Kraftwerkserneuerung. Kritiker sprechen von einer "Luftnummer", da es viele der Neubauten bislang nur auf dem Papier gibt.
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Montag, 7.04.2008, 15:51
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Die Deutsche Umwelthilfe bezweifelt die Aussagekraft der im März von der Deutschen Energie-Agentur (Dena) vorgestellten Studie, die vorhersagt, dass ab 2012 in Deutschland zu wenig Kraftwerkskapazität zur Verfügung stehen wird.

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