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NETZE:
Weniger streiten, schneller planen
Was kann am rechtlichen Instrumentarium verbessert werden, um den laut dena-Studie notwendigen und politisch gewollten Netzausbau zu beschleunigen? Die Anwältin Ivana Mikešiæ* macht im folgenden Beitrag konkrete Vorschläge.
 
Die Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für den Netzausbau hat drei gewichtige wirtschafts- und umweltpolitische Ziele: die Erfüllung eines öffentlichen Infrastrukturauftrags, die Liberalisierung / Deregulierung des Strommarktes und den Klimaschutz. Aus Sicht des rechtlich notwendigen Nachweises des planerischen Bedarfs, in der Terminologie des Planfeststellungsrechts als...

 
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Montag, 14.04.2008, 08:20 Uhr