• Corona-Krise und Energiebranche: Aktuelle News
  • Strom: Strom folgt CO2
  • Gas: Weiter steil bergab
  • EnBW baut internes Ladenetz großzügig aus
  • KWK-Verband fordert Abschaffung des Flexdeckels
  • VBEW fordert unbürokratisches Handeln
  • Stawag realisiert Solaranlage auf Trianel-Gebäude
  • Mehr Fachkräfte für den Glasfaserausbau
  • Kleinwind im Rampenlicht
  • Interimschef in Pinneberg
Enerige & Management > Klimapolitik - Verbände kritisieren Klimaschutzplan 2050
Bild: Fotolia.com, Nicole Effinger
KLIMAPOLITIK:
Verbände kritisieren Klimaschutzplan 2050
Verschiedene Industrie- und Wirtschaftsverbände haben im Vorfeld der Ressortabstimmung des Klimaschutzplans 2050 auf einen erheblichen Änderungsbedarf hingewiesen.
 
In einer „Gemeinsamen Erklärung zur Erarbeitung des Klimaschutzplans 2050“ haben der Bundesverband der Deutschen Industrie, der Deutsche Bauernverband, der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und der Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) zehn Grundsätze festgelegt, die ein neu aufgesetzter Klimaschutzplan nach ihrer Auffassung berücksichtigen muss.

Aus heutiger Sicht werde die Erreichung der auf dem Pariser Klimagipfel beschlossenen Ziele nur mit grundlegenden Veränderungen in allen Gesellschaftsberichten einhergehen. „In Anbetracht der erheblichen Tragweite für die gesamte Gesellschaft sollte ein Klimaschutzplan 2050 in einem sorgfältigen Prozess entwickelt werden“, schreiben die Verbände in ihrem Zehn-Punkte-Papier.

Eine Politik, die Klimaschutz als absolut gesetztes Ziel und als einzigen Modernisierungsmotor für Gesellschaft und Wirtschaft begreife, sei werde für andere Industrienationen noch für Schwellen- und Entwicklungsländer anschlussfähig, unterstreichen die Verbände. Aufgrund der weitreichenden Auswirkungen des Klimaschutzplans pochen die Spitzenverbände auf eine demokratische Legitimation durch den Bundestag und einen breiten, ergebnisoffenen Dialogprozess mit Parlamentariern, Bundesländern, Kommunen und der Wirtschaft. Angesichts der Reichweite in viele Politikfelder dürfe der Klimaschutzplan 2050 auch nicht mehr allein in einem Ministerium koordiniert werden, sondern solte in einem ressortübergreifenden Prozess gesteuert werden. Der nationale Klimaschutzplan 2050 müsse sich im europäischen Gleichklang bewegen und die europäischen Zielvorgaben anerkennen, anstatt nationale Ziele zu verschärfen und isoliert zu handeln, mahnen die Verbände. An den energiebedingten CO2-Emissionen habe Deutschland nur einen Anteil von 2,25 %. Nationale Maßnahmen könnten also nur erfolgreich sein, wenn sie im internationalen Einklang stehen und die gesamte Staatengemeinschaft vergleichbare Klimaschutzbemühungen ergreife. Die im Klimaschutzplan 2050 vorgeschlagenen Maßnahmen sollten also umfassend auf ihre Eignung für den Klimaschutz geprüft und hinsichtlich ihrer Folgen und Umsetzungskosten abgeschätzt werden, fordern die Verbände.

Bis zum Jahresende will die Bundesregierung den Klimaschutzplan 2050 beschließen, der eine wichtige Umsetzung der Pariser Klimabeschlüsse in nationales Recht darstellen wird und zum Teil noch darüber hinaus geht. So sollen die Treibhausgasemissionen in Deutschland bis 2050 um 80 bis 95 % gegenüber den Werten von 1990 reduziert werden.

Das Zehn-Punkte-Papier der vier Spitzenverbände ist unter www.dihk.de   abrufbar.
 

Kai Eckert
Redakteur
+49 (0) 4101 8692995
eMail
facebook
© 2020 Energie & Management GmbH
Dienstag, 20.09.2016, 16:13 Uhr

Mehr zum Thema