Unbundling bei Oberleitung-Infrastruktur gefordert

"Die Stromversorgung von Oberleitungs-Lkw erfordert eine eigenständige Regulierung", heißt es in einer Studie des Instituts für Klimaschutz, Energie und Mobilität (Ikem). Darin untersuchten die Forschenden den Regulierungsbedarf für diese bislang wenig eingesetzte Technik. Das könnte sich aber ändern: Durch Elektrische Straßensysteme (ERS) in Form von Oberleitungen könne der Schwerlastverkehr auf Fernstraßen mit erneuerbarem Strom versorgt und dekarbonisiert werden, schreibt das Ikem.

Aktuell wird die ERS-Technik auf mehreren Teststrecken in Deutschland erprobt. Die Idee ist dabei, dass die Oberleitungen entlang von Autobahnen errichtet werden, um das Laden der Lkw auch während der Fahrt zu ermöglichen. Neben der Technik müssen allerdings auch ökonomische und rechtliche Fragen geklärt werden.

"Die ERS-Technologie befindet sich an der Schnittstelle von Straßen- und Energierecht, wird jedoch von keinem dieser Rechtsgebiete ausreichend adressiert", heißt es weiter. Eine rechtliche Einordnung der Oberleitungsinfrastruktur durch den Gesetzgeber sei daher "dringend erforderlich".

In der Studie wird empfohlen, die Infrastruktur rechtlich als Teil der Straße zu betrachten. Die Kosten, die durch den Betrieb der Oberleitung entstehen, könnten dann über die bestehende Lkw-Maut umgelegt werden. "Der Strom, den die Lkw an der Oberleitung beziehen, muss dagegen privatrechtlich abgerechnet werden – eine Einbeziehung dieser Kosten in das Mautsystem ist rechtlich nicht möglich."

Das Ikem empfiehlt weiter hin, dass die energierechtlichen Aspekte des Oberleitungssystems in einer eigenständigen Regulierung für ERS und nicht direkt im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) erfasst werden. So könne besser auf die speziellen Anforderungen des Oberleitungssystems eingegangen werden.

Die Ergebnisse sind in der Studie "AMELIE II – Rechtlich kohärentes Betriebs- und Marktszenario eines Akteursmodells für Electric-Road-Systems" auf der Internetseite des Ikem zu finden.