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Energie & Management > Umweltpolitik - Umweltgesetzbuch gescheitert
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Umweltpolitik

Umweltgesetzbuch gescheitert

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat am 1. Februar das von der Bundesregierung geplante Umweltgesetzbuch für gescheitert erklärt. Mit Einzelregelungen für den Wasser- und Naturschutz will er nun wenigstens bundeseinheitliche Vorschriften schaffen.
Das seit 20 Jahren diskutierte Umweltgesetzbuch war in der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD offiziell angekündigt worden. Es sollte die rund 10 000 deutschen Umweltgesetze und -verordnungen bündeln und beispielsweise Genehmigungsverfahren für Neubauten von Industrieanlagen oder Straßen vereinfachen. Gabriel machte „dumpfen Reformunwillen und blinde Blockadepolitik der Union"
Montag, 2.02.2009, 12:03 Uhr
Kai Eckert
© 2024 Energie & Management GmbH
Kai Eckert
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E&M  Umweltschutz
Montag, 26.01.2009, 12:18
Neue Regeln für die Wassernutzung
Kraftwerksbetreiber und Industrieunternehmen an der Unterelbe müssen künftig strengere Grenzwerte für die Einleitung von Kühlwasser einhalten.
Energie & Management > Umweltschutz - Neue Regeln für die Wassernutzung
Montag, 26.01.2009, 12:18
E&M  Umweltschutz
Neue Regeln für die Wassernutzung
Kraftwerksbetreiber und Industrieunternehmen an der Unterelbe müssen künftig strengere Grenzwerte für die Einleitung von Kühlwasser einhalten.
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E&M  Netze
Montag, 14.04.2008, 08:20
Weniger streiten, schneller planen
Was kann am rechtlichen Instrumentarium verbessert werden, um den laut dena-Studie notwendigen und politisch gewollten Netzausbau zu beschleunigen? Die Anwältin Ivana Mikešiæ* macht im folgenden Beitrag konkrete Vorschläge.
Energie & Management > Netze - Weniger streiten, schneller planen
Montag, 14.04.2008, 08:20
E&M  Netze
Weniger streiten, schneller planen
Was kann am rechtlichen Instrumentarium verbessert werden, um den laut dena-Studie notwendigen und politisch gewollten Netzausbau zu beschleunigen? Die Anwältin Ivana Mikešiæ* macht im folgenden Beitrag konkrete Vorschläge.
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E&M  Politik
Dienstag, 12.02.2008, 16:36
KWK-Pflicht und Mindestwirkungsgrade für neue Kohlekraftwerke
Mit dem Bau neuer konventioneller Kohlekraftwerke sind aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Klimaschutzziele in Deutschland nicht erreichbar. Die Organisation plädiert daher für ordnungsrechtliche Vorgaben, mit dem Ziel größerer Effizienz und geringerer CO2-Emissionen der Anlagen.
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Dienstag, 12.02.2008, 16:36
E&M  Politik
KWK-Pflicht und Mindestwirkungsgrade für neue Kohlekraftwerke
Mit dem Bau neuer konventioneller Kohlekraftwerke sind aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Klimaschutzziele in Deutschland nicht erreichbar. Die Organisation plädiert daher für ordnungsrechtliche Vorgaben, mit dem Ziel größerer Effizienz und geringerer CO2-Emissionen der Anlagen.
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E&M  Energiepolitik
Donnerstag, 5.04.2007, 11:03
Nicht in die Karten gucken lassen
Die Debatte um die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) steht bevor. Während sich die Politik noch bedeckt hält, haben die Grünstrom-Verbände erste Änderungswünsche formuliert.
Energie & Management > Energiepolitik - Nicht in die Karten gucken lassen
Donnerstag, 5.04.2007, 11:03
E&M  Energiepolitik
Nicht in die Karten gucken lassen
Die Debatte um die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) steht bevor. Während sich die Politik noch bedeckt hält, haben die Grünstrom-Verbände erste Änderungswünsche formuliert.
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Umweltpolitik
Umweltgesetzbuch gescheitert
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat am 1. Februar das von der Bundesregierung geplante Umweltgesetzbuch für gescheitert erklärt. Mit Einzelregelungen für den Wasser- und Naturschutz will er nun wenigstens bundeseinheitliche Vorschriften schaffen.
Das seit 20 Jahren diskutierte Umweltgesetzbuch war in der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD offiziell angekündigt worden. Es sollte die rund 10 000 deutschen Umweltgesetze und -verordnungen bündeln und beispielsweise Genehmigungsverfahren für Neubauten von Industrieanlagen oder Straßen vereinfachen. Gabriel machte „dumpfen Reformunwillen und blinde Blockadepolitik der Union"
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Montag, 26.01.2009, 12:18
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Kraftwerksbetreiber und Industrieunternehmen an der Unterelbe müssen künftig strengere Grenzwerte für die Einleitung von Kühlwasser einhalten.
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Montag, 14.04.2008, 08:20
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E&M  Politik
Dienstag, 12.02.2008, 16:36
KWK-Pflicht und Mindestwirkungsgrade für neue Kohlekraftwerke
Mit dem Bau neuer konventioneller Kohlekraftwerke sind aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Klimaschutzziele in Deutschland nicht erreichbar. Die Organisation plädiert daher für ordnungsrechtliche Vorgaben, mit dem Ziel größerer Effizienz und geringerer CO2-Emissionen der Anlagen.
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Donnerstag, 5.04.2007, 11:03
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