Die EU-Kommission hat am 22. Juni den von der Bundesregierung vorgelegten Umstrukturierungsplan für den deutschen Steinkohlenbergbau genehmigt.
„Der deutsche Steinkohlenbergbau erhält damit einen verlässlichen EU-rechtlichen Beihilferahmen bis 2010“, erklärte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement. Zugleich habe die Kommission damit die von der Bundesregierung beschlossene Anschlussregelung für die Beihilfegewährung ab 2006 anerkannt. Der jetzt genehmigte Umstrukturierungsplan enthalte die erforderlichen Stilllegungsmaßnah
Donnerstag, 23.06.2005, 10:21 Uhr
Michael Pecka
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