Die Arbeitsgruppe Energie der SPD-Bundestagsfraktion hat am 14. Dezember Eckpunkte für eine Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes beschlossen. Sie dienen als Grundlage für Verhandlungen mit dem Koalitionspartner; von diesen hänge es ab, ob „zeitnah“ eine Einigung gefunden werden kann, erklärte der KWK-Berichterstatter Dirk Becker.
Dabei fordere die SPD- eine zügige Weiterentwicklung des bestehenden Gesetzes durch „einfache und transparente Regelungen unter Beibehaltung der bisherigen Fördersystematik“;- planmäßiges Auslaufen des KWK-Gesetzes von 2002 „für die Bereiche Bestand und Modernisierung im bisher gesetzlich festgelegten Zeitraum“;- eine Förderung des Neubaus von KWK-Anlagen
Freitag, 15.12.2006, 10:40 Uhr
Jan Mühlstein
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