Schulze: Kohlekommission Vorbild für regenerativen Neustart

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat dafür plädiert, dass die künftige Bundesregierung nach dem Vorbild der Kohlekommission eine Erneuerbaren-Kommission einsetzt, um den künftigen Wiederausbau der regenerativen Energien auf einen breiten Konsens zu stützen.

In einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen sagte die SPD-Politikerin auf die Frage, wie das Stocken des Ausbaus schnell ins Gegenteil verkehrt werden könnte: "Die neue Bundesregierung sollte gleich zu Beginn eine Erneuerbare-Energien-Kommission einsetzen, nach dem Vorbild der Kohle-Kommission. Der gesellschaftliche Konsens, der uns beim Kohleausstieg gelungen ist, muss auch beim Ausbau von Wind- und Solaranlagen gelingen. Aussteigen allein reicht nicht, Deutschland muss auch einsteigen und das Ausbautempo der erneuerbaren Energien mindestens verdoppeln."

Eine solche Kommission könne dann in kurzer Zeit die Flächenkulisse und schnellere Genehmigungen für Wind- und Solaranlagen organisieren, ergänzte die Bundespolitikerin.

"Atomkraft ist nicht Öko"

Schulze kündige den Widerstand mehrerer EU-Mitgliedsstaaten gegen Bestrebungen der EU-Kommission an, die Kernkraft in der Taxonomie-Verordnung oder bei den grünen Anleihen der Union zu den nachhaltigen Energien zu zählen. "Wir sind gemeinsam überzeugt, dass Atomkraft kein Öko-Label bekommen darf, und wollen dafür kämpfen", sagte sie und fragte rhetorisch nach, wie glaubwürdig ein solches Siegel bei Anlegern wäre, "wenn sich dahinter die Atomkraft verbirgt".

Zu ihrer eigenen politischen Zukunft in einem rot-grünen Szenario nach der Wahl am 26. September ließ Schulze durchblicken, dass sie damit rechnet, weiter an der Spitze mitzuwirken. Auf die Frage, dass die Grünen als potenzielle Juniorpartner gemäß den derzeitigen Umfragen bestimmt das Umweltministerium (BMU) für sich reklamieren und damit ihre Entlassung aus dem Amt bewirken würden, antwortete sie: "Wenn Olaf Scholz Kanzler wird, werde ich mich schon an geeigneter Stelle weiter nützlich machen können. Ich bin sehr gerne Umweltministerin."