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Enerige & Management > Klimaschutz - Schon 6 Mrd. Euro im Sofortprogramm Gebäude bewilligt
Quelle: Fotolia/frenta
KLIMASCHUTZ:
Schon 6 Mrd. Euro im Sofortprogramm Gebäude bewilligt
Das Bundeswirtschaftsministerium teilt mit, dass allein im ersten Halbjahr 2021 bereits 6,1 Mrd. Euro aus dem Bundesförderprogramm Effiziente Gebäude (BEG) abgerufen wurden.
 
Mit einem Rekord bei den Bewilligungen für Mittel aus dem Bundesförderprogramm Effiziente Gebäude (BEG) begann das erste Halbjahr 2021. Laut Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) wurden bereits rund 6,1 Mrd. Euro bewilligt, so viel wie noch nie zuvor. Das sei nicht nur gut für das Klima, sondern sorge ganz konkret auch für Wertschöpfung und Beschäftigung, beispielsweise beim Handwerk vor Ort, kommentierte das Ministerium.

Der Mittelabruf im ersten Halbjahr verteile sich mit 2,7 Mrd. Euro für die energetische Gebäudesanierung auf das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) und rund 3,4 Mrd. Euro, die die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im 1. Halbjahr 2021 als Fördermittel bewilligt hat. Seit 1. Juli 2021 biete die KfW für Komplettsanierungen und Neubauten für alle Antragsteller neben der etablierten Kreditförderung auch eine Zuschussförderung an, teilte das BMWi zugleich mit.

Gebäudesektor braucht langfristig gesicherte Finanzierung

Die aktuelle politische Diskussion zum Sofortprogramm 2020 mache deutlich, dass zur Erreichung der ambitionierten Klimaschutzziele mehr Anstrengungen erforderlich sind. In erster Linie bedeute das, in einem Bereich wie dem Gebäudebereich eine nachhaltige und langfristig gesicherte Ausstattung der Sanierungsprogramme bereitzustellen. Hier sei der Finanzminister gefragt, langfristig für ausreichend Geldausstattung der Programme und damit für Planungssicherheit zu sorgen, appellierte das BMWi.

Bestehende Unklarheiten, wie beispielsweise welche Fristen zum Aufholen der Zielerreichung gelten, müssten im Klimaschutzgesetz beseitigt werden, wofür das Bundesumweltministerium gefragt sei. Es sei im Gebäudesektor besonders schwierig, die Klimaschutzziele zu erreichen, weil hier private Häuslebauer die große Variable seien. Die Ziele könnten nur erreicht werden, wenn Eigentümer nicht überfordert sind, daher setze das BMWi auf die Förderung.

Neue Klimaschutzmaßnahmen in der Abstimmung

Das Bundesbauministerium und das BMWi hätten fristgerecht den Ressorts des Klimakabinetts und dem Expertenrat für Klimafragen am 14. Juli 2021 ein sogenanntes „Sofortprogramm Gebäude 2020“ vorgelegt. Dieses sei erforderlich, da für die Klimaziele 2020 im Gebäudebereich eine zwar geringe, aber existierende Zielverfehlung von 2 Mio. Tonnen CO2 festgestellt wurde. Im Sofortprogramm 2020 wurde vorgeschlagen, im BEG noch in 2021 ein zusätzliches Neuzusagevolumen für Förderanträge in Höhe von rund 5,8 Mrd. Euro sicherzustellen.

Der Expertenrat für Klimafragen habe seine Bewertung des Sofortprogramms inzwischen vorgelegt. Er kommt zum Ergebnis, dass die Annahmen und Bewertungen des vorgelegten Sofortprogramms Gebäude 2020 „tendenziell überschätzt werden.“ In einem nächsten Schritt müssen jetzt die Ressorts gemäß Klimaschutzgesetz über das weitere Vorgehen beraten. Die erfolgreichen Gebäudesanierungsprogramme brauchten eine nachhaltige Mittelausstattung auch in den kommenden Jahren.

Auch die Wirkungen des Klimaschutzsofortprogramms 2022 müssten laut BMWi mit einkalkuliert und berechnet werden. Denn das Programm 2022 reagiere bereits auf das jüngst novellierte Klimaschutzgesetz und denke die Lücke des Gebäudebereichs bereits mit. Im Gebäudebereich enthalte das Klimaschutzprogramm für die Jahre 2022/2023 zusätzlich 4,5 Mrd. Euro für eine stärkere Einbindung von erneuerbaren Energien und eine Sanierungsoffensive mit attraktiven Fördermaßnahmen. Neben der Verstärkung der Fördermittel sollten auch höhere Effizienzstandards festgelegt werden, fordert das BMWi.
 

Susanne Harmsen
Redakteurin
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Montag, 16.08.2021, 16:25 Uhr

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