Schneider: Reiches Treffen mit Kernkraft-Allianz war Alleingang 

Laut Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ist seine Kabinettskollegin und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche auf eigene Faust zu einem Treffen mit atomkraftfreundlichen EU-Staaten gegangen.

„Deutschland hat nicht daran teilgenommen, sondern es ist eine Einzelentscheidung meiner Ministerinkollegin, die natürlich frei ist in dem, was sie tut“, sagte der SPD-Politiker am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskollegen in Luxemburg. „Wir haben den Atomausstieg beschlossen. Er ist auch gesellschaftlich akzeptiert.“

Schneider sagte weiter, Deutschland habe die erneuerbaren Energien im Fokus. Weitere Zusagen gebe es nicht, „wird es auch nicht geben“. Man sei mittlerweile so weit, dass eine Großzahl der Energie aus Erneuerbaren gedeckt werden könne.

Wirtschaftsministerin Reiche hatte am Vortag am Rande eines Treffens der EU-Energieminister in Luxemburg mit Kollegen aus atomkraftfreundlichen EU-Staaten getroffen - obwohl Deutschland aus der Technologie ausgestiegen ist. 

Sie habe zugehört und sei in Kontakt getreten, sagte die CDU-Politikerin im Anschluss an das Treffen der sogenannten europäischen Nuklear-Allianz. Auf einem Gruppenfoto der Minister der Länder, die sich für den ambitionierten Ausbau erneuerbarer Energien einsetzen - den „Freunden der Erneuerbaren“ - ist die Ministerin nicht zu sehen. Ein ordentliches Treffen der Gruppe gab es Diplomaten zufolge allerdings an diesem Montag nicht - anders als in der Regel beim Energierat. Man sei nur zu einem Foto zusammengekommen.

Die Bundesregierung hatte zuletzt um eine gemeinsame Haltung zur Atomenergie und um die Frage, ob sie auf EU-Ebene als nachhaltig eingestuft werden soll, gerungen. Bundeswirtschaftsministerin Reiche hatte dazu Ende Mai in Brüssel gesagt, man müsse technologieoffen sein. Bundesumweltminister Schneider hatte daraufhin erklärt, Deutschland lehne die Einstufung von Atomkraft als nachhaltig weiterhin ab.