Die Einnahmen aus der Brennelementesteuer sollen auch für die Sanierung des Versuchs-Endlagers Asse verwendet werden. Darauf hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen am 25. August in der ARD-Sendung "Hart aber fair" hingewiesen.
"Es gibt zwei Zwecke. Der eine Verwendungszweck: Die Brennelementesteuer dient der Sanierung Asse, eines gescheiterten, maroden Enlagers", so Röttgen. Dies könne einige Milliarden Euro kosten. Außerdem soll die geplante Steuer für die Haushaltskonsolidierung verwendet werden. Der Bundesumweltminister wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass dies auch im Beschlusstext des Kabinetts festgehalten
Donnerstag, 26.08.2010, 11:12 Uhr
Andreas Kögler
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