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Energie & Management > Recht - RechtEck: Überraschendes aus Luxemburg
Bild: aerogondo, Fotolia.com
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Recht

RechtEck: Überraschendes aus Luxemburg

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet zur Steuerfreiheit für Strom zur Stromerzeugung. Warum das interessant ist, erläutern Daniel Schiebold, Andreas Große und Niko Liebheit*.
Die Energiesteuerrichtlinie sagt klar, dass Energieerzeugnisse nicht doppelt besteuert werden sollen. Deshalb sind bei der Stromerzeugung verwendete Energieerzeugnisse und Strom, der zur Aufrechterhaltung der Fähigkeit verwendet wird, elektrischen Strom zu erzeugen, steuerfrei. Anderes soll nur dann gelten, wenn sich der Mitgliedstaat aus umweltpolitischen Gründen zur Besteuerung entschließt.
Freitag, 22.02.2019, 08:37 Uhr
Redaktion
© 2024 Energie & Management GmbH
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Energie & Management > Recht - RechtEck: Unsicherheit im
E&M  Recht
Mittwoch, 12.06.2019, 09:19
RechtEck: Unsicherheit im "Sicherheitsnetz" Ersatzversorgung
Die Ersatzversorgung von Kunden, insbesondere von größeren, ist nicht ohne Risiko für Energieversorger. Details schildern Janka Schwaibold und Jan-Hendrik vom Wege*.
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Mittwoch, 12.06.2019, 09:19
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RechtEck: Unsicherheit im "Sicherheitsnetz" Ersatzversorgung
Die Ersatzversorgung von Kunden, insbesondere von größeren, ist nicht ohne Risiko für Energieversorger. Details schildern Janka Schwaibold und Jan-Hendrik vom Wege*.
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Energie & Management > Recht - BBH strebt Überprüfung der Netzentgelt-Befreiungen an
E&M  Recht
Freitag, 12.04.2019, 13:38
BBH strebt Überprüfung der Netzentgelt-Befreiungen an
Die Anwaltskanzlei Becker Büttner Held will die Rückforderung von Netzentgeltbefreiungen gerichtlich überprüfen lassen.
Energie & Management > Recht - BBH strebt Überprüfung der Netzentgelt-Befreiungen an
Freitag, 12.04.2019, 13:38
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BBH strebt Überprüfung der Netzentgelt-Befreiungen an
Die Anwaltskanzlei Becker Büttner Held will die Rückforderung von Netzentgeltbefreiungen gerichtlich überprüfen lassen.
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Energie & Management > Politik - Neue gesetzgeberische Freiheiten für KWK
E&M  Politik
Freitag, 29.03.2019, 14:56
Neue gesetzgeberische Freiheiten für KWK
Die KWK-Branche diskutiert die Folgen aus dem jüngsten Urteil des europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Thema beihilferechtliche Regelungen im EEG.
Energie & Management > Politik - Neue gesetzgeberische Freiheiten für KWK
Freitag, 29.03.2019, 14:56
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Die KWK-Branche diskutiert die Folgen aus dem jüngsten Urteil des europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Thema beihilferechtliche Regelungen im EEG.
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Energie & Management > Politik - CDU für Wettbewerb und Nachhaltigkeit
E&M  Politik
Montag, 10.12.2018, 17:11
CDU für Wettbewerb und Nachhaltigkeit
Einige Beschlüsse des CDU-Parteitags betreffen auch die Energiewirtschaft: Subsidiarität, Wettbewerb und Nachhaltigkeit, Planungsbeschleunigung, Absage an eine nationale CO2-Bepreisung.
Energie & Management > Politik - CDU für Wettbewerb und Nachhaltigkeit
Montag, 10.12.2018, 17:11
E&M  Politik
CDU für Wettbewerb und Nachhaltigkeit
Einige Beschlüsse des CDU-Parteitags betreffen auch die Energiewirtschaft: Subsidiarität, Wettbewerb und Nachhaltigkeit, Planungsbeschleunigung, Absage an eine nationale CO2-Bepreisung.
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RechtEck: Überraschendes aus Luxemburg
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet zur Steuerfreiheit für Strom zur Stromerzeugung. Warum das interessant ist, erläutern Daniel Schiebold, Andreas Große und Niko Liebheit*.
Die Energiesteuerrichtlinie sagt klar, dass Energieerzeugnisse nicht doppelt besteuert werden sollen. Deshalb sind bei der Stromerzeugung verwendete Energieerzeugnisse und Strom, der zur Aufrechterhaltung der Fähigkeit verwendet wird, elektrischen Strom zu erzeugen, steuerfrei. Anderes soll nur dann gelten, wenn sich der Mitgliedstaat aus umweltpolitischen Gründen zur Besteuerung entschließt.
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Einige Beschlüsse des CDU-Parteitags betreffen auch die Energiewirtschaft: Subsidiarität, Wettbewerb und Nachhaltigkeit, Planungsbeschleunigung, Absage an eine nationale CO2-Bepreisung.

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