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HINTERGRUND:
RechtEck: Rechtssichere Preisanpassungsklausel gesucht

Für nicht utopisch, aber anspruchsvoll hält Jost Eder die Formulierung wirksamer Preisanpassungsklauseln in Energielieferverträgen.

 
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zwar mit seinen Leitentscheidungen zu den Anwendungsvoraussetzungen des § 315 BGB aus dem Jahr 2007 in diesem Bereich für mehr Rechtssicherheit gesorgt. Leider gilt dies aber nicht für eine weitere rechtliche "Problemzone" bei Preisanpassungen: die Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Schon eine...

 
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Mittwoch, 29.10.2008, 08:19 Uhr