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Energie & Management > Urteil - Ökosteuer rechtens
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Urteil

Ökosteuer rechtens

Die vor rund fünf Jahren eingeführte Ökosteuer ist mit dem Grundgesetz vereinbar, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Das oberste deutsche Gericht hat die Verfassungsbeschwerden von zwei Kühlhausunternehmen und von fünf Spediteuren gegen die Einführung der Stromsteuer und die Erhöhung der Mineralölsteuer abgewiesen. Die Unternehmen fühlen sich benachteiligt, weil das produzierende Gewerbe ermäßigte Steuersätze für Strom, Gas und Mineralöl zahlen muss, während Handelsfirmen den vollen Satz abführen müssen –
Dienstag, 20.04.2004, 11:56 Uhr
Michael Pecka
© 2024 Energie & Management GmbH
Michael Pecka
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E&M  Strom
Montag, 4.04.2005, 10:17
VDEW: Ökostrom-Förderung verteuert
Nach ersten Berechnungen des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft e.V. (VDEW) in Berlin müssen die Stromverbraucher in Deutschland im laufenden Jahr für die Förderung von Ökostrom mehr bezahlen als 2004.
Energie & Management > Strom - VDEW: Ökostrom-Förderung verteuert
Montag, 4.04.2005, 10:17
E&M  Strom
VDEW: Ökostrom-Förderung verteuert
Nach ersten Berechnungen des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft e.V. (VDEW) in Berlin müssen die Stromverbraucher in Deutschland im laufenden Jahr für die Förderung von Ökostrom mehr bezahlen als 2004.
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E&M  Politik
Dienstag, 11.01.2005, 12:13
Weiterentwicklung der Ökosteuer
Die ökologische Steuerreform ist ein Erfolgsmodell, das fortgesetzt und weiter entwickelt werden muss, fordert der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK) zusammen mit 23 weiteren Verbänden.
Energie & Management > Politik - Weiterentwicklung der Ökosteuer
Dienstag, 11.01.2005, 12:13
E&M  Politik
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E&M  Szene
Mittwoch, 12.05.2004, 10:24
Kommentar: Aufwind für die Ökosteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat am 20. April mit seinem Urteil zur Ökosteuer wie vielfach gefordert die Rechtsicherheit erhöht: Die Ökosteuer ist verfassungskonform, haben die Karlsruher Richter allen Gegnern dieses sinnvollen Lenkungsinstruments ins Stammbuch geschrieben.
Energie & Management > Szene - Kommentar: Aufwind für die Ökosteuer
Mittwoch, 12.05.2004, 10:24
E&M  Szene
Kommentar: Aufwind für die Ökosteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat am 20. April mit seinem Urteil zur Ökosteuer wie vielfach gefordert die Rechtsicherheit erhöht: Die Ökosteuer ist verfassungskonform, haben die Karlsruher Richter allen Gegnern dieses sinnvollen Lenkungsinstruments ins Stammbuch geschrieben.
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E&M  Politik
Mittwoch, 31.03.2004, 14:08
EU genehmigt Ökosteuer-Spitzenausgleich
Die Europäische Kommission hat am 30. März die Neufassung der deutschen Ökosteuer, einschließlich des so genannten Spitzenausgleichs für besonders energieintensive Industriezweige, genehmigt.
Energie & Management > Politik - EU genehmigt Ökosteuer-Spitzenausgleich
Mittwoch, 31.03.2004, 14:08
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EU genehmigt Ökosteuer-Spitzenausgleich
Die Europäische Kommission hat am 30. März die Neufassung der deutschen Ökosteuer, einschließlich des so genannten Spitzenausgleichs für besonders energieintensive Industriezweige, genehmigt.
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Ökosteuer rechtens
Die vor rund fünf Jahren eingeführte Ökosteuer ist mit dem Grundgesetz vereinbar, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Das oberste deutsche Gericht hat die Verfassungsbeschwerden von zwei Kühlhausunternehmen und von fünf Spediteuren gegen die Einführung der Stromsteuer und die Erhöhung der Mineralölsteuer abgewiesen. Die Unternehmen fühlen sich benachteiligt, weil das produzierende Gewerbe ermäßigte Steuersätze für Strom, Gas und Mineralöl zahlen muss, während Handelsfirmen den vollen Satz abführen müssen –
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Montag, 4.04.2005, 10:17
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Weiterentwicklung der Ökosteuer
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Mittwoch, 12.05.2004, 10:24
Kommentar: Aufwind für die Ökosteuer
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Mittwoch, 31.03.2004, 14:08
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Die Europäische Kommission hat am 30. März die Neufassung der deutschen Ökosteuer, einschließlich des so genannten Spitzenausgleichs für besonders energieintensive Industriezweige, genehmigt.

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