Neue Förderausschreibung für innovative Batterien

Zur Stärkung des Batterie-Ökosystems will die Bundesregierung das zweite große europäische Batterieprojekt, das IPCEI „EuBatIn“ erweitern. IPCEI − Important Project of Common European Interest − sind wichtige Projekte von gemeinsamem Interesse in der EU. Der Fokus soll noch einmal stärker auf großen strategischen Projekten liegen, die die komplette europäische Batterie-Wertschöpfungskette in den Blick nehmen, teilte das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) mit. Für die Erweiterung des zweiten Batterie-IPCEI stehen Haushaltsmittel in Höhe von rund einer Milliarde Euro zur Verfügung.

Innovative Projekte aus allen Stufen der Batterie-Wertschöpfungskette können bis zum 6. Februar 2023 am Interessenbekundungsverfahren des BMWK teilnehmen. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck erläuterte: „Wir wollen die komplette Batterie-Wertschöpfungskette wieder stärker nach Deutschland und Europa holen.“ Eigenes Knowhow sei von zentraler Bedeutung für eine zukunftsfähige und nachhaltige Automobil- und Energiewirtschaft.

Förderkonkurrenz in anderen Ländern ausgleichen

„Um unsere Souveränität im Bereich der Batterien weiter auszubauen, müssen wir die Rahmenbedingungen für eine Batterieproduktion in Europa aber noch attraktiver gestalten und letztlich im globalen Maßstab ein Level-Playing-Field für Investitionen schaffen“, sagte Habeck. Daher wolle das BMWK das von Deutschland koordinierte zweite Batterie-IPCEI für weitere große und strategische Projekte öffnen. Das europäische Batterieökosystem habe sich in den vergangenen Jahren dynamisch und positiv entwickelt – insbesondere auch durch die Förderung von zwei großen Batterie-IPCEI.

Insgesamt nehmen mehr als 50 Unternehmen aus 12 Mitgliedsstaaten an den beiden Batterie-IPCEI teil, darunter 13 Unternehmen aus Deutschland, so das BMWK. Angesichts der hohen Energie- und Rohstoffpreise und aufgrund guter Förderbedingungen in Drittstaaten habe die Dynamik des europäischen Batterieökosystems jedoch zuletzt nachgelassen. Daher will das BMWK nachlegen und im Rahmen der IPCEI-Erweiterung in erster Linie großskalige und strategische Projekte fördern. Sie sollen auf Basis von erheblichen Innovationen die erste gewerbliche Nutzung innerhalb des Projektzeitraums anstreben, um nach Projektende in die Massenproduktion zu gehen.

Wechsel in andere Förderung möglich

Die angestrebte zusätzliche Förderung von strategischen Großprojekten werde einen starken Impuls für das Batterie-Ökosystem in Deutschland und Europa bewirken und die bereits geförderten IPCEI-Projekte inhaltlich ergänzen, hofft das Ministerium. Die Bundesregierung steht zudem mit der Europäischen Kommission und anderen EU-Mitgliedsstaaten in engem Austausch, um Wertschöpfung im Bereich von wichtigen Zukunfts- und Transformationstechnologien weiter aufzubauen und Abhängigkeiten zu reduzieren.

Die Förderung der einzelnen Projekte steht unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU-Kommission. Sollten im Verlaufe des Prozesses durch die EU-Kommission neue beihilferechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden oder sich für einzelne Projekte andere, bestehende Beihilferahmen als passfähiger erweisen, so kann vorausgewählten Projekten auch ein Wechsel in andere Programme oder Beihilfetatbestände ermöglicht werden.

Die Projektskizzen zum erweiterten IPCEI „EuBatIn“ sind elektronisch einzureichen.