Nun haben wir sie also, die neue Regierung, und so wie es aussieht, wird sich an der Energiepolitik im Vergleich zur rot-grünen Koalition nichts Wesentliches verändern. Selbst Klaus Traube bescheinigt in einer Stellungnahme zum Koalitionsvertrag: Business as usual. Nun kann man das positiv werten: Keine Brüche, weiter mit den erneuerbaren Energien, weiter mit dem Ausstieg aus der Atomkraft – Kontinuität einfach.
Es ist allerdings auch negativ zu betrachten: Weiterwursteln wie bisher ist keine Strategie, ist kein nachhaltiges Konzept über diese Legislaturperiode hinaus. Darauf aber kommt es an. Was wir jetzt haben, das ist ein Stillhalteabkommen, weil es für die Regierung wichtigere Themen als die Energie gibt – was nicht wirklich von der Hand zu weisen ist. Aber trotzdem: Das Thema Kernen
Freitag, 16.12.2005, 13:28 Uhr
Helmut Sendner
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