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Energie & Management > Szene - Kommentar: Aufwind für die Ökosteuer
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Szene

Kommentar: Aufwind für die Ökosteuer

Das Bundesverfassungsgericht hat am 20. April mit seinem Urteil zur Ökosteuer wie vielfach gefordert die Rechtsicherheit erhöht: Die Ökosteuer ist verfassungskonform, haben die Karlsruher Richter allen Gegnern dieses sinnvollen Lenkungsinstruments ins Stammbuch geschrieben.
Umweltminister Jürgen Trittin kann sich in seiner Argumentation, die Ökosteuer sei ein wirkungsvolles Instrument für Umwelt und Arbeit, bestätigt fühlen. Die Richter räumen dem Gesetzgeber „eine große Gestaltungsfreiheit“ ein. Die Bremser in der Industrie und auf den Oppositionsbänken im Bundestag hatten sich zwar Rechtssicherheit in eine andere Richtung gewünscht, tun jetzt jedoch gut
Mittwoch, 12.05.2004, 10:24 Uhr
Peter Focht
© 2024 Energie & Management GmbH
Peter Focht
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E&M  Strom
Montag, 4.04.2005, 10:17
VDEW: Ökostrom-Förderung verteuert
Nach ersten Berechnungen des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft e.V. (VDEW) in Berlin müssen die Stromverbraucher in Deutschland im laufenden Jahr für die Förderung von Ökostrom mehr bezahlen als 2004.
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E&M  Strom
VDEW: Ökostrom-Förderung verteuert
Nach ersten Berechnungen des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft e.V. (VDEW) in Berlin müssen die Stromverbraucher in Deutschland im laufenden Jahr für die Förderung von Ökostrom mehr bezahlen als 2004.
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E&M  Politik
Dienstag, 11.01.2005, 12:13
Weiterentwicklung der Ökosteuer
Die ökologische Steuerreform ist ein Erfolgsmodell, das fortgesetzt und weiter entwickelt werden muss, fordert der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK) zusammen mit 23 weiteren Verbänden.
Energie & Management > Politik - Weiterentwicklung der Ökosteuer
Dienstag, 11.01.2005, 12:13
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Weiterentwicklung der Ökosteuer
Die ökologische Steuerreform ist ein Erfolgsmodell, das fortgesetzt und weiter entwickelt werden muss, fordert der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung (B.KWK) zusammen mit 23 weiteren Verbänden.
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E&M  Emissionshandel
Freitag, 14.05.2004, 16:13
Wirtschaftliche Selbstläufer gesucht
Mit der Umsetzung des europäischen Emissionshandels befürchten viele der Unternehmen Wettbewerbsnachteile – oft zu Unrecht. Ulrich Geilen und Manuela Fandreyer* gehen der Frage nach, wie die Unternehmen ihren Pflichten nachkommen und gleichzeitig einen positiven Ergebnisbeitrag erzielen können.
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Freitag, 14.05.2004, 16:13
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Mit der Umsetzung des europäischen Emissionshandels befürchten viele der Unternehmen Wettbewerbsnachteile – oft zu Unrecht. Ulrich Geilen und Manuela Fandreyer* gehen der Frage nach, wie die Unternehmen ihren Pflichten nachkommen und gleichzeitig einen positiven Ergebnisbeitrag erzielen können.
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E&M  Urteil
Dienstag, 20.04.2004, 11:56
Ökosteuer rechtens
Die vor rund fünf Jahren eingeführte Ökosteuer ist mit dem Grundgesetz vereinbar, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
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Die vor rund fünf Jahren eingeführte Ökosteuer ist mit dem Grundgesetz vereinbar, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
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Das Bundesverfassungsgericht hat am 20. April mit seinem Urteil zur Ökosteuer wie vielfach gefordert die Rechtsicherheit erhöht: Die Ökosteuer ist verfassungskonform, haben die Karlsruher Richter allen Gegnern dieses sinnvollen Lenkungsinstruments ins Stammbuch geschrieben.
Umweltminister Jürgen Trittin kann sich in seiner Argumentation, die Ökosteuer sei ein wirkungsvolles Instrument für Umwelt und Arbeit, bestätigt fühlen. Die Richter räumen dem Gesetzgeber „eine große Gestaltungsfreiheit“ ein. Die Bremser in der Industrie und auf den Oppositionsbänken im Bundestag hatten sich zwar Rechtssicherheit in eine andere Richtung gewünscht, tun jetzt jedoch gut
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