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Energie & Management > Kernkraft - Kernbrennstoff-Steuer kein Rechtsverstoß
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Kernkraft

Kernbrennstoff-Steuer kein Rechtsverstoß

Die Betreiber von Atomkraftwerken werden voraussichtlich nicht darum herumkommen, eine Steuer auf Brennelemente zu bezahlen. Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) sieht in der Erhebung der Steuer jedenfalls keinen Verstoß gegen europäisches Recht.
Der Bundestag hatte die Steuer auf Kernbrennstoffe Ende 2010 beschlossen. Danach müssen die Betreiber von Kernkraftwerken 145 Euro für jedes Gramm Plutonium oder Uran, das sie im Reaktor verbrauchen, an das Finanzamt abführen. Für das AKW Lingen, dessen Betreiber gegen den Steuerbescheid klagte, waren das mehr als 154 Mio. Euro. Andere Betreiber gingen währenddessen vor dem Bundesverf
Dienstag, 3.02.2015, 17:19 Uhr
Tom Weingärtner
© 2024 Energie & Management GmbH
Tom Weingärtner
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Energie & Management > Kernkraft - Lingen erhält erste atomrechtliche Teilgenehmigung
E&M  Kernkraft
Mittwoch, 23.12.2015, 10:41
Lingen erhält erste atomrechtliche Teilgenehmigung
RWE Power hat vom niedersächsischen Energieministerium die erste atomrechtliche Teilgenehmigung für den Abbau des Kernkraftwerks Lingen erhalten.
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Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
E&M  Recht
Freitag, 5.06.2015, 11:26
Brennelementesteuer ist rechtens
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
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Energie & Management > Recht - KKW-Betreiber müssen Kernbrennstoff-Steuer vorerst bezahlen
E&M  Recht
Montag, 29.12.2014, 13:05
KKW-Betreiber müssen Kernbrennstoff-Steuer vorerst bezahlen
Nach einem Beschluss des Bundesfinanzhof muss die Kernbrennstoff-Steuer auch vor der endgültigen Klärung ihrer Rechtmäßigkeit bezahlt werden.
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Energie & Management > Kernkraft - Problemfall Atommüll
E&M  Kernkraft
Dienstag, 18.11.2014, 15:50
Problemfall Atommüll
In den deutschen Zwischenlagern rosten deutlich mehr Atommüllfässer vor sich hin als bislang bekannt. Auch bei der Atommüllmenge muss die Bundesregierung laut Medienberichten ihre Schätzungen deutlich nach oben revidieren.
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