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Energie & Management > Kernkraft - Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Bild: Fotolia.com, Thorsten Schier
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Kernkraft

Karlsruhe kippt Brennelementesteuer

Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
Die Karlsruher Richter erklärten die Brennelementesteuer für grundgesetzwidrig und damit für nichtig. Der Bund habe keine Gesetzgebungskompetenz für den Erlass der Steuer gehabt, so die Begründung. Die Brennelementesteuer war im Zusammenhang mit der 2010 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung beschlossenen Laufzeitverlängerung eingeführt worden. Die KKW-Betreiber mussten 145 Euro pro Gra
Mittwoch, 7.06.2017, 10:38 Uhr
Angelika Nikionok-Ehrlich
© 2024 Energie & Management GmbH
Angelika Nikionok-Ehrlich
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Energie & Management > Kernkraft - Finanzielle Entschädigung statt Laufzeitverlängerung
E&M  Kernkraft
Montag, 30.04.2018, 17:33
Finanzielle Entschädigung statt Laufzeitverlängerung
Die vom Bundesverfassungsgericht zugesprochene Entschädigung für den Atomausstieg 2011 will die Bundesregierung mit Geldzahlungen regeln. RWE und Vattenfall erhalten rund 1 Mrd. Euro.
Energie & Management > Kernkraft - Finanzielle Entschädigung statt Laufzeitverlängerung
Montag, 30.04.2018, 17:33
E&M  Kernkraft
Finanzielle Entschädigung statt Laufzeitverlängerung
Die vom Bundesverfassungsgericht zugesprochene Entschädigung für den Atomausstieg 2011 will die Bundesregierung mit Geldzahlungen regeln. RWE und Vattenfall erhalten rund 1 Mrd. Euro.
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Energie & Management > Kernkraft - Stadtwerke München erhalten 193 Mio. Euro Steuerrückzahlung
E&M  Kernkraft
Freitag, 4.08.2017, 12:00
Stadtwerke München erhalten 193 Mio. Euro Steuerrückzahlung
Die Stadtwerke München (SWM) bekommen 193 Mio. Euro vom Bund zurück. Grund ist die verfassungswidrige Kernbrennelementesteuer.
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Freitag, 4.08.2017, 12:00
E&M  Kernkraft
Stadtwerke München erhalten 193 Mio. Euro Steuerrückzahlung
Die Stadtwerke München (SWM) bekommen 193 Mio. Euro vom Bund zurück. Grund ist die verfassungswidrige Kernbrennelementesteuer.
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Energie & Management > Unternehmen - Eon plant keine Sonderdividende aus erstatteter Atomsteuer
E&M  Unternehmen
Freitag, 30.06.2017, 15:14
Eon plant keine Sonderdividende aus erstatteter Atomsteuer
Der Energiekonzern Eon will die Rückerstattung der Kernbrennstoffsteuer von rund 2,8 Mrd. Euro zur Stärkung der Bilanz und zum Schuldenabbau im Konzern behalten.
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Freitag, 30.06.2017, 15:14
E&M  Unternehmen
Eon plant keine Sonderdividende aus erstatteter Atomsteuer
Der Energiekonzern Eon will die Rückerstattung der Kernbrennstoffsteuer von rund 2,8 Mrd. Euro zur Stärkung der Bilanz und zum Schuldenabbau im Konzern behalten.
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Energie & Management > Politik - Staat und Konzerne unterzeichnen Finanzpakt zu Atommüll
E&M  Politik
Montag, 26.06.2017, 16:48
Staat und Konzerne unterzeichnen Finanzpakt zu Atommüll
Die deutschen Atomkonzerne und der Staat  haben den milliardenschweren Finanzpakt zur Entsorgung nuklearer Altlasten besiegelt.
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Montag, 26.06.2017, 16:48
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Staat und Konzerne unterzeichnen Finanzpakt zu Atommüll
Die deutschen Atomkonzerne und der Staat  haben den milliardenschweren Finanzpakt zur Entsorgung nuklearer Altlasten besiegelt.
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Karlsruhe kippt Brennelementesteuer
Das Bundesverfassungsgericht hat die Brennelementesteuer für nicht rechtens erklärt. Der Bund muss die knapp 6,3 Mrd. Euro, die in den Jahren 2011 bis 2016 gezahlt wurden, zurückzahlen.
Die Karlsruher Richter erklärten die Brennelementesteuer für grundgesetzwidrig und damit für nichtig. Der Bund habe keine Gesetzgebungskompetenz für den Erlass der Steuer gehabt, so die Begründung. Die Brennelementesteuer war im Zusammenhang mit der 2010 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung beschlossenen Laufzeitverlängerung eingeführt worden. Die KKW-Betreiber mussten 145 Euro pro Gra
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Energie & Management > Kernkraft - Finanzielle Entschädigung statt Laufzeitverlängerung
E&M  Kernkraft
Montag, 30.04.2018, 17:33
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Energie & Management > Kernkraft - Stadtwerke München erhalten 193 Mio. Euro Steuerrückzahlung
E&M  Kernkraft
Freitag, 4.08.2017, 12:00
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Energie & Management > Unternehmen - Eon plant keine Sonderdividende aus erstatteter Atomsteuer
E&M  Unternehmen
Freitag, 30.06.2017, 15:14
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Energie & Management > Politik - Staat und Konzerne unterzeichnen Finanzpakt zu Atommüll
E&M  Politik
Montag, 26.06.2017, 16:48
Staat und Konzerne unterzeichnen Finanzpakt zu Atommüll
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