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Enerige & Management > Windkraft Onshore - Inititative zu Windkraft in Schleswig-Holstein unzulässig
Quelle: Verbund
WINDKRAFT ONSHORE:
Inititative zu Windkraft in Schleswig-Holstein unzulässig
Eine Volksinitiative für ein Vetorecht der Gemeinden bei Windkraftanlagen in Schleswig-Holstein ist vor dem Landesverfassungsgericht gescheitert.
 
Der Gesetzentwurf der Initiative "Für die Durchsetzung des Bürgerwillens bei der Regionalplanung Wind" sei unzulässig, teilte das Landesverfassungsgericht in Schleswig mit. Er verstoße gegen das Rechtsstaatsgebot (Az. LVerfG 1/18).Die Initiative wollte, dass keine Flächen für die Erforschung, Entwicklung und Nutzung von Windenergie vorgesehen werden dürfen, wenn die betroffene Gemeinde sich...

 
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