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Enerige & Management > Europaeische Union - Europäische Netze sollen zur Nachhaltigkeit beitragen
Bild: Shutterstock, jorisvo
EUROPAEISCHE UNION:
Europäische Netze sollen zur Nachhaltigkeit beitragen
Die Energieminister der EU haben sich auf die Kriterien verständigt, nach denen der Ausbau der euopäischen Energienetze gefördert werden soll.
 
Im Haushalt der EU stehen für den Ausbau der europäischen Energienetze 5,8 Mrd . Euro im Rahmen des sogenannten CEF-Programms für den Zeitraum 2021-27 zur Verfügung. Investitionen in Strom- oder Gasleitungen zwischen den Mitgliedstaaten, die zur Integration des Energiebinnenmarktes beitragen, können aus diesem Programm durch Kredite oder Zuschüsse gefördert werden. Die Entscheidung trifft die Kommission nach Maßgabe der TEN-E-Verordnung. Sie soll nun an die neuen klimapolitischen Vorgaben angepasst werden.

Gefördert werden Projekte in elf Korridoren. Sie müssen dazu beitragen, Stromnetze effizienter beziehungsweise „smarter“ zu machen. Investitionen in Gasnetze werden gefördert, wenn sie dazu dienen, emissionsarme Gase oder Gase, die aus erneuerbarer Energie gewonnen werden, zu transportieren oder zu speichern. Schließlich will die EU in Zukunft auch den Aufbau eines CO2-Leitungsnetzes unterstützen, um CO2 über längere Entfernungen transportieren und einlagern zu können.

Vorrang beim Einsatz der Mittel sollen die Anbindung von Offshore-Windparks, der Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur und die Integration der Informationstechnologie (Smart Grids) haben. Die Planung der Offshore-Windparks soll jedoch Sache der Mitgliedstaaten bleiben.

Förderung für Öl- und Gaspipelines läuft aus

Umstritten war bis zuletzt, ob auch Gasleitungen gefördert werden dürfen. Die Minister verständigten sich jetzt darauf, die Förderung von Öl- und (Erd-)Gaspipelines grundsätzlich zu beenden. Eine Förderung soll aber für solche Leitungen möglich sein, die bis Ende 2029 noch ein Gemisch aus Erdgas und Wasserstoff oder Biomethan transportieren und danach für den Transport von Wasserstoff verwendet werden können. Ausnahmen gelten für Malta und Zypern, deren bereits genehmigte Erdgaspipelines weiter gefördert werden, damit sie in Zukunft Zugang zum kontinentaleuropäischen Markt erhalten.

Die Minister betonten, die Förderung müsse vor allem zur Integration der erneuerbaren Energien in die europäische Energiewirtschaft beitragen. Sie entschieden sich auch dafür, Elektrolyseure mit mindestens 100 MW in die Förderung einzubeziehen, wenn dadurch über den gesamten Lebenszyklus der Anlage mindestens 70 % Treibhausgase eingespart werden.

Alle Projekte, die gefördert werden, müssten außerdem einen Beitrag zur Versorgungssicherheit und zur Wettbewerbsfähigkeit der EU leisten, betonten die Minister. Energiekommissarin Kadri Simson räumte ein, dass der Ministerrat den Vorschlag der Kommission erheblich verändert habe, die politische Substanz sei jedoch erhalten geblieben. Das Europäische Parlament wird seine Position voraussichtlich im September beschließen. Danach müssen sich Rat und Parlament auf einen gemeinsamen Text verständigen.

Die Minister bekannten sich außerdem zu den Zielen der Kommission bei der Modernisierung des Gebäudesektors. Bis 2030 soll die Renovierungsrate verdoppelt werden, ohne die konjunkturelle Wiederbelebung zu gefährden und ohne sozial schwache Haushalte zu überfordern.
 

Tom Weingärtner
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Montag, 14.06.2021, 09:40 Uhr

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