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Energie & Management > Kernkraft - EuGH soll über Brennelementesteuer entscheiden
Bild: Fotolia.com, Thorsten Schier
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Kernkraft

EuGH soll über Brennelementesteuer entscheiden

Das Hamburger Finanzgericht will im Streit um die Brennelementesteuer in Deutschland Hilfe vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg einholen.
Die beiden Energiekonzerne Eon und RWE hatten beim zuständigen Finanzgericht in Hamburg Klage gegen das 2011 eingeführte Kernbrennstoff-Steuergesetz eingereicht. Auch beim Bundesverfassungsgericht werde die Steuer noch verhandelt. Wie das Finanzgericht am 19. November mitteilte, könne der zuständige 4. Senat "nicht zweifelsfrei feststellen,
Dienstag, 19.11.2013, 16:19 Uhr
Andreas Kögler
© 2024 Energie & Management GmbH
Andreas Kögler
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Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
E&M  Kernkraft
Freitag, 16.09.2016, 11:54
Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
Ohne Verlängerung läuft die Brennelementesteuer Ende 2016 aus. Bis 2022 würden der Bundesregierung zwischen 3,9 und 5,8 Mrd. Euro entgehen.
Energie & Management > Kernkraft - Wegfall der Brennelementesteuer kostet Bund 5,8 Mrd. Euro
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Energie & Management > Recht - Brennelementesteuer ist rechtens
E&M  Recht
Freitag, 5.06.2015, 11:26
Brennelementesteuer ist rechtens
Die deutsche Kernbrennstoffsteuer ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zulässig und mit europäischem Recht vereinbar.
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Freitag, 5.06.2015, 11:26
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Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
E&M  Kernkraft
Montag, 14.04.2014, 17:13
Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Das Finanzgericht Hamburg lässt Brennelementesteuern in Höhe von 2,2 Mrd. Euro vorläufig an mehrere Kernkraftwerksbetreiber zurückerstatten.
Energie & Management > Kernkraft - Bund droht Erstattung der Brennelementesteuer
Montag, 14.04.2014, 17:13
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Energie & Management > Kernkraft - KKW Grafenrheinfeld bringt Bayern in Bedrängnis
E&M  Kernkraft
Freitag, 21.03.2014, 12:19
KKW Grafenrheinfeld bringt Bayern in Bedrängnis
Weil Eon das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld bereits im Frühjahr 2015 endgültig vom Netz nehmen will, befürchtet Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) Versorgungsengpässe.
Energie & Management > Kernkraft - KKW Grafenrheinfeld bringt Bayern in Bedrängnis
Freitag, 21.03.2014, 12:19
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KKW Grafenrheinfeld bringt Bayern in Bedrängnis
Weil Eon das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld bereits im Frühjahr 2015 endgültig vom Netz nehmen will, befürchtet Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) Versorgungsengpässe.
Energie & Management > Kernkraft - EuGH soll über Brennelementesteuer entscheiden
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EuGH soll über Brennelementesteuer entscheiden
Das Hamburger Finanzgericht will im Streit um die Brennelementesteuer in Deutschland Hilfe vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg einholen.
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