EU fördert Strom- und Gasinfrastruktur

Die sogenannten "Projekte von allgemeinem Interesse" (PCI) sind für den Aufbau einer europäischen Energieinfrastruktur und den Energiebinnenmarkt von besonderer Bedeutung. In der Regel handelt es sich um Interkonnektoren zwischen zwei Mitgliedsstaaten, mit denen das Netz komplettiert wird. Ihre Realisierung würde einen wichtigen Beitrag zur Integration und zur Stabilität des Binnenmarktes und damit auch zum Klimaschutz leisten.

Die fünfte Liste der PCI umfasst 98 Projekte: 67 im Bereiche der Stromübertragung und -speicherung, 20 Gasspeicher und -pipelines, sechs Projekte zum Transport und zur Einlagerung von CO2 sowie fünf Projekte, mit denen bestehende Netze "intelligenter" gemacht werden sollen. Alle Projekte können aus der Haushaltslinie "Europa verbinden" (Connecting Europe Facility) gefördert werden. Bei der Planung und Genehmigung gelten vereinfachte Regeln.

Die Grünen und Umweltorganisationen hatten im Vorfeld der Entscheidung heftige Kritik daran geübt, dass auch Projekte zur Stärkung der Gasinfrastruktur gefördert werden sollen. Die jetzt ausgewählten Projekte, teilte die Kommission dazu mit, seien notwendig, um die Versorgungssicherheit aller Mitgliedsstaaten zu gewährleisten. Gas bleibe ein Energieträger für den Übergang zu einer emissionsfreien Energieerzeugung und ersetze Brennstoffe, die deutlich mehr CO2 erzeugten. Es werde außerdem als Reserve zur Erzeugung aus erneuerbaren Energiequellen benötigt. Alle Projekte seien einem Nachhaltigkeitstest unterzogen worden.

Alle Projekte sind Teil des Transeuropäischen Energienetzwerkes (TEN-E).Die neue Liste muss noch vom Ministerrat und dem Parlament genehmigt werden.