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EU beschließt Energieartikel

(VDEW eu-flash) –Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben im Rahmen der Regierungskonferenz vom 17. bis 18. Juni 2004 beschlossen, einen stark modifizierten Energieartikel in den neuen Verfassungstext für die Union aufzunehmen (Artikel III-157 [neu]).
Im Vorfeld der Ratstagung hatte die irische Ratspräsidentschaft den durch den Europäischen Verfassungskonvent erarbeiteten Entwurf eines Energieartikels aufgrund britischer und niederländischer Opposition zurückgezogen. Beide Staaten begründeten ihre ablehnende Haltung mit der Furcht vor einer Einflussnahme der Europäischen Union auf die Nutzungsbedingungen der britischen und niederländischen E
Montag, 19.07.2004, 17:06 Uhr
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Montag, 9.02.2004, 08:32
Energiekapitel und europäische Verfassung vorerst gescheitert
(VDEW eu-flash) Die auf der Regierungskonferenz vom 12./13.12.2003 vorgesehene Verabschiedung des durch den europäischen Verfassungskonvent erarbeiteten Verfassungsentwurfs ist vorerst gescheitert. Verantwortlich für die neuerliche Krise der EU war das Unvermögen der Staats- und Regierungschefs, sich vor allem in der zentralen Frage der künftigen Stimmengewichtung im Ministerrat zu einigen. Das Scheitern der Regierungskonferenz stellt damit auch die Zukunft des durch den Verfassungskonvent initiierten „Energiekapitels“ in Frage.
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(VDEW eu-flash) Die auf der Regierungskonferenz vom 12./13.12.2003 vorgesehene Verabschiedung des durch den europäischen Verfassungskonvent erarbeiteten Verfassungsentwurfs ist vorerst gescheitert. Verantwortlich für die neuerliche Krise der EU war das Unvermögen der Staats- und Regierungschefs, sich vor allem in der zentralen Frage der künftigen Stimmengewichtung im Ministerrat zu einigen. Das Scheitern der Regierungskonferenz stellt damit auch die Zukunft des durch den Verfassungskonvent initiierten „Energiekapitels“ in Frage.
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Im Vorfeld der Ratstagung hatte die irische Ratspräsidentschaft den durch den Europäischen Verfassungskonvent erarbeiteten Entwurf eines Energieartikels aufgrund britischer und niederländischer Opposition zurückgezogen. Beide Staaten begründeten ihre ablehnende Haltung mit der Furcht vor einer Einflussnahme der Europäischen Union auf die Nutzungsbedingungen der britischen und niederländischen E
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