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Energie & Management > Recht - Enteignung zugunsten von Erneuerbaren-Anlagen möglich
Bild: Fotolia.com, H-J Paulsen
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Recht

Enteignung zugunsten von Erneuerbaren-Anlagen möglich

Flächen-Enteignungen für den Bau von Wind- oder Solarparks sind rechtlich möglich, sie unterliegen aber engen Bedingungen. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor, das die Maslaton-Anwaltsgemeinschaft analysiert hat.
In dem konkreten Fall, zu dem das Urteil am 12. März 2015 erging, sah der BGH zwar die Enteignungen zum Bau eines Windparks als nicht rechtens an und hob eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Thüringen auf. Damit wurden sämtliche Enteignungsmaßnahmen – also sowohl hinsichtlich der benötigten Zuwegungen als auch hinsichtlich der Dienstbarkeiten für die Stromkabel – für rechtswi
Mittwoch, 15.04.2015, 11:29 Uhr
Angelika Nikionok-Ehrlich
© 2024 Energie & Management GmbH
Angelika Nikionok-Ehrlich
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Energie & Management > Recht - BGH kippt Anlagenbegriff bei der Photovoltaik
E&M  Recht
Freitag, 11.12.2015, 13:58
BGH kippt Anlagenbegriff bei der Photovoltaik
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil den Anlagenbegriff bei Photovoltaik-Anlagen neu definiert.
Energie & Management > Recht - BGH kippt Anlagenbegriff bei der Photovoltaik
Freitag, 11.12.2015, 13:58
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil den Anlagenbegriff bei Photovoltaik-Anlagen neu definiert.
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Energie & Management > Windkraft - Grüner Motor ist nicht angesprungen
E&M  Windkraft
Mittwoch, 17.09.2014, 13:01
Grüner Motor ist nicht angesprungen
Da sich die bisherige Landesregierung in Erfurt beim Windkraftausbau nicht einig gewesen ist, nutzt Thüringen seine vorhandenen Potenziale nicht aus. Mit der WKT hofft eine kommunale Wind-Allianz auf mehr Aufwind.
Energie & Management > Windkraft - Grüner Motor ist nicht angesprungen
Mittwoch, 17.09.2014, 13:01
E&M  Windkraft
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Energie & Management > Kohle - Rechtsgutachten stützt Klage gegen Nochten II
E&M  Kohle
Donnerstag, 21.08.2014, 10:06
Rechtsgutachten stützt Klage gegen Nochten II
Eine Enteignung von Grundstückseigentümern zugunsten der Ausweitung des Braunkohletagebaus ist nur dann mit dem Grundgesetz zu vereinbaren, wenn sie dem Gemeinwohl dient.
Energie & Management > Kohle - Rechtsgutachten stützt Klage gegen Nochten II
Donnerstag, 21.08.2014, 10:06
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Rechtsgutachten stützt Klage gegen Nochten II
Eine Enteignung von Grundstückseigentümern zugunsten der Ausweitung des Braunkohletagebaus ist nur dann mit dem Grundgesetz zu vereinbaren, wenn sie dem Gemeinwohl dient.
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Flächen-Enteignungen für den Bau von Wind- oder Solarparks sind rechtlich möglich, sie unterliegen aber engen Bedingungen. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor, das die Maslaton-Anwaltsgemeinschaft analysiert hat.
In dem konkreten Fall, zu dem das Urteil am 12. März 2015 erging, sah der BGH zwar die Enteignungen zum Bau eines Windparks als nicht rechtens an und hob eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Thüringen auf. Damit wurden sämtliche Enteignungsmaßnahmen – also sowohl hinsichtlich der benötigten Zuwegungen als auch hinsichtlich der Dienstbarkeiten für die Stromkabel – für rechtswi
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Freitag, 11.12.2015, 13:58
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Energie & Management > Windkraft - Grüner Motor ist nicht angesprungen
E&M  Windkraft
Mittwoch, 17.09.2014, 13:01
Grüner Motor ist nicht angesprungen
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Energie & Management > Kohle - Rechtsgutachten stützt Klage gegen Nochten II
E&M  Kohle
Donnerstag, 21.08.2014, 10:06
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