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POLITIK:
Energiewende im Konsens
Ein „Kraftakt" werde die Energiewende in Deutschland mit dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem Umbau zu einer regenerativen Energieversorgung werden, so die Ethikkommission. Und der soll im weitestgehenden Konsens erfolgen, um daraus wirklich ein „Gemeinschaftswerk" zu machen.
 
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht das auch so und hat dazu den Kraftakt erstmal der Regierung und allen am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Instanzen wie Ministerien, Ländern und Parlament verordnet: Sage und schreibe zehn verschiedene Gesetzentwürfe und andere Regelungen, die größtenteils unter erheblichen Zeitdruck erarbeitet wurden, verabschiedete das Bundeskabinett am 6. Juni,...

 
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Dienstag, 07.06.2011, 13:14 Uhr