Energieminister drohen mit Gaspreisdeckel

Die Einigung kam nach stundenlangen Verhandlungen offenbar auch mit Zustimmung Deutschlands zustande. Zuvor stand die Ankündigung der tschechischen Ratspräsidentschaft im Raum, den Gaspreisdeckel notfalls auch mit Mehrheit zu beschließen. Dadurch wäre der Einfluss der Länder, die Eingriffe in den Gasmarkt ablehnen − neben Deutschland auch Österreich, Ungarn, Dänemark und die Niederlande − auf einen Kompromiss stark beschnitten worden. Sie befürchten, dass die Versorgung mit Gas nicht mehr gesichert ist, wenn die Europäer weniger bezahlen können als auf dem Weltmarkt verlangt wird.

Der Gaspreisdeckel soll nur für den Handel an sogenannten Gas-Hubs wie dem holländischen TTF gelten, wo große Mengen Gas unter börsenähnlichen Bedingungen gehandelt werden. Der „Preiskorrekturmechanismus“ sieht vor, dass der Preisdeckel nur in Kraft tritt, wenn der Gaspreis in der EU deutlich über dem Gaspreis auf dem Weltmarkt liegt. Vorgesehen ist, dass die Begrenzung des Gaspreises automatisch beendet wird, wenn sich die Lage im Gas-Großhandel wieder normalisiert.